Albert Berger Hochschulrecht im Freistaat Bayern

Hochschulrecht im Freistaat Bayern

Ein Handbuch für die Praxis

Herausgegeben von

Max-Emanuel Geis

Mit Beiträgen von

Albert Berger · Irene Fließer

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis · Prof. Dr. Bernd Grzeszick

Dr. Johannes Hies · Dr. Gregor Jaburek

Prof. Dr. Wolfgang Kahl · Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger

Prof. Dr. Thorsten Kingreen · Prof. Dr. Daniel Krausnick

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper · Robert Lerchenberger

Prof. Dr. Josef Franz Lindner · Oberregierungsrat Thomas Loskarn

Stefan Mrosek · Dr. Renate Penßel M.A.

Thomas A.H. Schöck · Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz

Prof. Dr. Rudolf Streinz · Johann Störle

Silke Tannapfel · Prof. Dr. Heinrich de Wall

Dr. Elvira Wendelin · Dr. Dirk Wintzer

2., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4172-9

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Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

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Vorwort zur 2. Auflage

Seitdem das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus sich des Hochschulrechts bemächtigt hat – nicht erst seit der Föderalismusreform 2006, aber durch diese noch einmal maßgeblich befeuert – hat der Wandel in diesem Rechtsgebiet stark an Geschwindigkeit erfahren. Dies muss nicht immer ein Fortschritt sein, namentlich, wenn in manchen Bundesländern quasi mit jedem Koalitions- und Regierungswechsel auch eine eilig durchgeboxte Hochschulnovelle folgt, um als „mit Sicherheit modernstes“ Regelwerk im Verhältnis zu den konkurrierenden Bundesländern angepriesen zu werden. Das Bayerische Hochschulgesetz ist von solchen verkürzten Halbwertszeiten glücklicherweise grosso modo verschont geblieben. Gleichwohl ist auch hier seit der ersten, vor acht Jahren erschienenen Erstauflage viel nachzutragen, so etwa – exemplarisch – im Bereich der konsekutiven Studiengänge, im Bereich der übergreifenden Kooperation von Hochschul- und Forschungseinrichtungen, im Wissens- und Technologietransfer. Die Studienbeiträge wurden abgeschafft und durch vom Freistaat steuerfinanzierte Studienzuschüsse ersetzt. Auch die „Renaissance“ der akademischen Selbstverwaltung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war abzubilden. Insgesamt ergab sich die Notwendigkeit einer nahezu vollständigen Neubearbeitung. Einige verdiente Autoren sind aus dem Kollektiv – alle im Frieden! – ausgeschieden (Ewald Berning, Reinhard Greger, Franz-Rudolf Herber, Margit Plahl, Ludwig Kronthaler). Ihnen gilt besonderer Dank für die so wichtige Mitwirkung am lang anhaltenden „ersten Aufschlag“. Für sie sind neue Mitglieder eingetreten, teils als „Einzelkämpfer“, teils als Mitglieder „kleiner Kollektive“ im „großen Kollektiv“ (Irene Fließer, Johannes Hies, Gregor Jaburek, Toni Kapfelsperger, Robert Lerchenberger, Thomas Loskarn, Stefan Mrosek, Renate Penßel). Es ist eine besondere Freude des Herausgebers, damit wieder eine überaus qualifizierte und kundige „Truppe“ aus Hochschullehrern (-innen), Vertretern (-innen) von Ministerien und Hochschulverwaltungen sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit vereint zu wissen, die den aktuellen Stand des Bayerischen Hochschulrechts authentisch, wie wir meinen „aus einem Guss“ und doch mit darstellerischer Vielfalt abbildet.

Auch bei der Neuauflage gilt: Jeder Text ist ergänzungs- und verbesserungsfähig, erst recht jeder wissenschaftliche, der durch den Diskurs erst zu „leben“ beginnt. Für allfällige Anmerkungen, Kritikpunkte und sonstige Reaktionen ist der Herausgeber daher nicht nur dankbar, er wartet geradezu auf sie (Kontakt: max-emanuel.geis@fau.de).

Erlangen, im Mai 2017

Max-Emanuel Geis

Autorenverzeichnis

Albert Berger Kanzler der Technischen Universität München

Regierungsdirektorin Irene Fließer Leiterin TUM Legal Office – ZA 5 an der Technische Universität München

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Direktor der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht

Prof. Dr. Bernd Grzeszick o. Professor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; zuvor o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Johannes Hies Leitender Regierungsdirektor am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Gregor Jaburek Leitender Regierungsdirektor, Kanzler der Technischen Hochschule Deggendorf

Prof. Dr. Wolfgang Kahl o. Professor an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht; zuvor o. Professor an der Universität Bayreuth

Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger Referent im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Thorsten Kingreen o. Professor an der Universität Regensburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht

Prof. Dr. Daniel Krausnick Oberregierungsrat am Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und apl. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Geis)

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper em. o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Direktor des Instituts für Produktionswirtschaft und Controlling, ehem. Wissenschaftlicher Leiter des Bayerischen Staatsinstituts für Hochschulforschung und Hochschulplanung (IHF), Akademischer Leiter der Bayerischen EliteAkademie

Robert Lerchenberger Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

o. Prof. Dr. Josef Franz Lindner Professor an der Universität Augsburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie

Oberregierungsrat Thomas Loskarn Abteilungsleiter Studium und Lehre an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg

Stefan Mrosek Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Renate Penßel M.A. Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Heinrich de Wall)

Thomas A.H. Schöck Kanzler a.D. der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz em. o. Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Rechtsphilosophie,

Prof. Dr. Rudolf Streinz o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Institut für Politik und Öffentliches Recht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht

Johann Störle Leitender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst a.D.

Silke Tannapfel Ministerialrätin im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Heinrich de Wall o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Direktor des Hans-Liermann-Instituts für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht

Dr. Elvira Wendelin Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof; zuvor Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Dirk Wintzer Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 2. Auflage

Autorenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Grundlagen

I.Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen

II.Rechtsgrundlagen

III.Staatskirchenrechtliche Grundlagen

IV.Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung

2. Kapitel Hochschulaufgaben

I.Lehre und Studium

II.Prüfungen und Akademische Grade

III.Forschung

IV.Evaluation von Forschung und Lehre

V.Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses

VI.Wissenschaftliche Weiterbildung

VII.Kooperation und Internationalisierung

VIII.Wissens- und Technologietransfer

IX.Gleichstellung und Förderung von Frauen

3. Kapitel Hochschulorganisation

I.Struktur und Organe

II.1Hochschulpersonal: Hochschullehrer

II.2Hochschulpersonal: Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter sowie Hilfskräfte

II.3Hochschulpersonal: Nichtwissenschaftliches Personal

III.Nebentätigkeitsrecht

4. Kapitel Kunsthochschulen

I.Die bayerischen Kunsthochschulen

II.Die Aufgaben der Kunsthochschulen

III.Die Kunstfreiheit

IV.Die Qualifikation für ein Studium an Kunsthochschulen

V.Lehre und akademische Grade

VI.Hochschulverfassung und Personalrecht

5. Kapitel Staatliche Fachhochschulen

I.„Fachhochschule“, „Hochschule für angewandte Wissenschaften“, „Technische Hochschule“ – Markenbildung durch profiladäquate Bezeichnung

II.Anwendungsbezogene Lehre und Forschung – Kernaufgaben der Fachhochschulen

III.Personal und Organisation an Fachhochschulen

6. Kapitel Nichtstaatliche Hochschulen

I.Das Hochschulmonopol des Staates und die Entwicklung des nichtstaatlichen Hochschulwesens

II.Grundlagen, Begriff, Bestand und Arten nichtstaatlicher Hochschulen und „sonstiger Einrichtungen“

III.„Privathochschulfreiheit“

IV.Die Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen

V.Die Rechtsverhältnisse der Studierenden an nichtstaatlichen Hochschulen

VI.Die Rechtsverhältnisse der Lehrenden an nichtstaatlichen Hochschulen

VII.Die Träger nichtstaatlicher Hochschulen und ihr Verhältnis zu Staat und Hochschule – Autonomie der Hochschule?

VIII.Die Finanzierung der nichtstaatlichen Hochschulen

IX.Staatliche Aufsicht über nichtstaatliche Hochschulen

7. Kapitel Hochschulmedizin

I.Begriff und Rechtsquellen

II.Hochschulmedizin in Bayern

III.Aufgaben

IV.Akteure

V.Organe des Universitätsklinikums

VI.Finanzierung

VII.Personal

8. Kapitel Hochschulfinanzierung/Rechnungswesen

I.Grundzüge

II.Einnahmen und Ausgaben

III.Rechnungslegung und Rechnungsprüfung

9. Kapitel Hochschulaufsicht

I.Normative Grundlagen

II.Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung

III.Der Wandel staatlicher Steuerung und Steuerungsmittel im Hochschulbereich

IV.Aufgaben- und Aufsichtsarten

V.Rechtmäßigkeit von Aufsichtsmaßnahmen gegenüber staatlichen Hochschulen

VI.Rechtsschutz

10. Kapitel Studentenwerke

I.Entwicklung des Rechts der Studentenwerke und Rechtsgrundlagen in Bayern

II.Rechtsstellung der Studentenwerke

III.Aufgaben der Studentenwerke

IV.Organisation der Studentenwerke

V.Finanzierung und Wirtschaftsführung

VI.Aufsicht über die Studentenwerke

Stichwortverzeichnis