Plädoyer

für eine neue Wirtschaftspolitik

Josef Naef 2019

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Das Werk einschliesslich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.

Copyright © Josef Naef · 2019

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Beim Plädoyer haben Dieter Frey, Jürgen Mohr und Rita Naef Iwert mitgewirkt.

Zum Autor

Dr. phil. Josef Naef war bis Ende 2018 Professor für Wirtschaftsphilosophie. Seit 2019 leitet Naef philosophische Seminare an der Senioren-Universität in Luzern. Naef verfügt über eine dreissigjährige Erfahrung im Wirtschaftsleben, wovon viele Jahre als erfolgreicher Unternehmer. Naef studierte Betriebsökonomie, Philosophie, Soziologie, Religionswissenschaft, Didaktik sowie Pädagogische Psychologie. Naef vertritt die von Karl R. Popper begründete Philosophie des Kritischen Rationalismus.

Über das Plädoyer

Wenn es der Wirtschaft gut geht, dann hat dies positive Auswirkungen auf die Gemeinschaft, sei es hinsichtlich der Arbeitsplätze, möglicher Lohnerhöhungen, aber auch mit Blick auf die Sicherung unserer Sozialwerke. So weit so gut.

In den letzten dreissig Jahren konnte sich der Neoliberalismus durchsetzen. Nach diesem wird das Gemeinwohl dadurch gesteigert, dass die Wirtschaftsakteure ihren Eigennutzen optimieren. Um die Grundlage für die Nutzenoptimierung zu schaffen, hat sich ein Standortwettbewerb um Liberalisierung, Deregulierung, Freihandel und Steuersenkungen entwickelt.

Die neoliberale Wirtschaftspolitik hat nicht nur in der Wirtschaft tiefe Spuren hinterlassen, sondern auch in den Bereichen Gesundheitswesen, Bildung, Wissenschaft, Medien und Sport. Die Politik hat zentrale Aspekte des Gemeinwohls an den Markt und Wettbewerb übertragen. Deshalb spielt in immer mehr Gesellschaftsbereichen Geld und die finanzielle Situation des Individuums die Hauptrolle. Weil das Gesellschaftswohl am Tropf der Wirtschaft hängt, ist Wirtschaftswachstum für die neoliberale Wirtschaftspolitik so wichtig, wie der Atem für unser Leben.

Die schwerwiegenden Gesellschaftsprobleme hängen untrennbar mit dem exorbitanten Wirtschaftswachstum in den letzten Jahrzehnten und der Machtkonzentration in der Wirtschaft zusammen. Sie können mit der neoliberalen Politik nicht gelöst werden, denn diese ist Hauptverursacherin. Letzteres gilt ganz besonders für die Umweltzerstörung. Um die gravierenden Probleme effektiv angehen zu können, braucht es eine liberale Alternative. Mit dem in der Praxis bewährten Ordoliberalismus gibt es diese.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Teil 1 – Politische Standortbestimmung

Blitzlichter Wirtschaftspolitik

Kurze wirtschaftspolitische Geschichte

Neoklassik

John Maynard Keynes

Gründung des Neoliberalismus

Neoliberalismus gewinnt Bedeutung

Neoliberalismus und seine Konsequenzen

Neoliberalismus ist der Status quo

Teil 2 – Fortschritte

Rosling – Unkenntnis über die Fortschritte

Pinker – Fortschrittsglaube als Pflicht

Leben

Gesundheit

Ernährung

Wohlstand

Ungleichheit

Umwelt

Frieden

Sicherheit

Terrorismus

Demokratie

Gleiche Rechte

Wissen

Lebensqualität

Glück

Existenzbedrohungen

Die Zeit bringt weiteren Fortschritt

Teil 3 – Fakten-Check

Es ist nicht alles Gold, was glänzt

Öffnung des Blickwinkels

Leben

Gesundheit

Ernährung

Wohlstand

Ungleichheit

Umwelt

Frieden

Sicherheit

Fazit: unverantwortliche Kollateralschäden

Teil 4 – Wirtschaftspolitische Veränderung

Wir brauchen eine neue Wirtschaftspolitik

Der Weg zur neuen Wirtschaftspolitik

Wirtschaftspolitische Kardinalfehler erkennen

Das Bewusstsein für notwendige Veränderung schärfen

Wir brauchen ordoliberale Politikerinnen und Politiker

Umstellung der Lebensgewohnheiten

Ausreden entlarven

Nicht Selbstoptimierung – Freude am Leben

Optimismus ist moralische Pflicht

Literaturverzeichnis

Einleitung

Im kommenden Oktober 2019 finden in der Schweiz die Parlamentswahlen statt. Welche Veränderungen bei der Zusammensetzung des Parlaments sind wünschenswert? Viele Schweizer Bürgerinnen und Bürger denken wohl, dass es am besten ist, wenn sich nicht allzu viel verändert. Denn immerhin sind hierzulande relativ wenige Menschen arbeitslos, gehört unser durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen zu den höchsten weltweit und auch sonst besteht in der Schweiz kaum Anlass zur Klage. Aber ist das wirklich Grund genug, um für den Status quo einzustehen?

Ich bin der festen Überzeugung, dass die Schweizer Politik sich deutlich verändern muss, insbesondere meine ich die Wirtschaftspolitik. Die Schweiz gehört weltweit zu den wirtschaftsliberalsten Volkswirtschaften. Das wirtschaftspolitische Credo der Mehrheit des Parlaments und des Bundesrats lautet:

Wenn es den Unternehmen, insbesondere den Konzernen, gut geht, dann geht es auch den Menschen in diesem Lande gut. Folglich sollen den Wirtschaftsakteuren, vor allem den Konzernen, möglichst wenig 'Fesseln' angelegt werden.

Tatsächlich aber lassen sich die Kollateralschäden der 30-jährigen neoliberalen Wirtschaftspolitik immer weniger schönreden und schon gar nicht mehr ignorieren. An der Umweltzerstörung mit all ihren Facetten zeigt sich dies am deutlichsten. Sie ist allerdings keineswegs das einzige gravierende gesellschaftliche Problem, mit dem die Menschen konfrontiert sind. Wirtschaftspolitisch so weitermachen wie bisher, bedeutet nichts anderes, als diese Probleme zu verschärfen, anstatt verantwortungsvoll anzugehen. Die weitere Verschärfung der Probleme wäre für die Bevölkerung in der Schweiz in einzelnen Aspekten sogar noch schwerwiegender als für viele andere ökonomisch entwickelte Volkswirtschaften. Mit anderen Worten haben wir durchaus gute Gründe, über die Wahl der Politikerinnen und Politiker, aber auch über unsere Gewohnheiten nachzudenken.

Dieses Plädoyer für eine neue Wirtschaftspolitik besteht aus vier Teilen. Im ersten Teil möchte ich die Leserinnen und Leser hinsichtlich unserer Wirtschaftspolitik irritieren und aufzeigen, welche Politik wir tatsächlich verfolgen. Im zweiten Teil stelle ich international bekannte Autoren vor, welche die Meinung vertreten, dass wir global betrachtet in der besten aller möglichen Welten leben. Im dritten Teil unternehme ich einen Fakten-Check, der dann zum vierten Teil führt, nämlich zum Plädoyer für eine neue Wirtschaftspolitik.

Die vier Teile hängen zwar logisch zusammen, aber dennoch hat jeder Teil seinen eigenen, für sich abgeschlossenen Informationsgehalt. Ich rate der Leserin bzw. dem Leser mit wenig Zeit, direkt den vierten Teil aufzuschlagen.

Teil 1 – Politische Standortbestimmung

Blitzlichter Wirtschaftspolitik

Im Juli 2019 erfahren wir durch die Massenmedien, dass das Eidgenössische Departement für äussere Angelegenheiten (EDA) den Tabakkonzern Philip Morris als Hauptsponsor für den Expo-Pavillon in Dubai ausgewählt hat – nach der Medienschelte und unter öffentlichem Druck hat Bundesrat Ignaz Cassis sich dann gegen den Tabakkonzern als Sponsor entschieden. Der gleiche Bundesrat hat im September 2018 die Konzernspitzen von ABB und Swiss Re über seine aussenpolitische Vision eingeladen.{1} Der Rohstoffkonzern Glencore mit Sitz in Zug macht wegen prekärer Arbeitsbedingungen, Umweltverschmutzung und Korruption seit Jahren Negativschlagzeilen. Am 7. Januar 2019 besuchte Bundesrat Cassis eine Glencore-Kupfermine im Norden Sambias, die seit Jahren von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert wird – das Kupferschmelzwerk stösst riesige Mengen von Schwefeldioxid aus. Cassis zeigte sich in einem Tweet stark beeindruckt über die Modernisierungsanstrengungen von Glencore und diese benützte den Cassis’ Tweet sogleich für Werbung in eigener Sache. Weiter teilte der Sprecher des EDA mit, dass Glencore sich betreffend Ausstoss von giftigen Gasen an die Richtlinien der Weltgesundheits-Organisation (WHO) halte – laut eigenen Angaben von Glencore werden diese jedoch beim Hochfahren der Anlage überschritten!{2} Parteikollege und Ex-Ständerat Dick Marty antwortet auf die Frage, was er von diesem Besuch und diesen Aussagen hält:

«Ich dachte, "bedauerlich, aber nicht überraschend", denn der Bundesrat hat schon immer einen unterwürfigen Respekt vor allen Wirtschaftsmächten gezeigt. Das ist bedauerlich, weil derselbe Bundesrat nie bereit war, sich mit Vertretern von NGOs zu treffen, um über die Problematik der Ausbeutung dieser Minen zu diskutieren.»{3}

Weltweit gelten 29 Konzerne, darunter die Schweizer Grossbanken UBS und Credit Suisse, als global systemrelevant.{4} Bei der Gefahr eines Konkurses müssten diese, entgegen der Logik der Marktwirtschaft und des Wettbewerbs, durch politische Massnahmen gerettet werden. Damit fehlen jedoch wichtige Anreize für eine gemeinwohlverträgliche Ausrichtung der Geschäftsmodelle dieser Konzerne. Multinationale Unternehmen minimieren ihre Steuern und sorgen damit sowohl für einen internationalen wie auch nationalen Steuerwettbewerb. Die Schweizer Kantone mit den tiefsten Steuern für Unternehmen haben mittlerweile Steuersätze unter 13 Prozent festgelegt. Nach der OECD verlieren nationale Finanzministerien weltweit jedes Jahr ca. 100 bis 245 Milliarden Franken an Einnahmen durch den Steuerwettbewerb.{5} In der Schweiz werden die Unternehmen im Kanton Luzern am tiefsten besteuert. Aus Spargründen hat das Kantonsparlament im Jahre 2016 eine Woche Zwangsferien für Schulen beschlossen.{6} Die ausserordentlich gefährliche Finanzkrise in den Jahren 2007/08 hatte eine stärkere Regulierung der Banken zur Folge. Nun will Bundespräsident Ueli Maurer die unabhängige Aufsichtskommission über den Finanzmarkt (Finma) der Politik unterordnen und damit faktisch entmachten – ganz im Sinne der Grossbanken.{7}

Kurze wirtschaftspolitische Geschichte

Das Hätscheln der Konzerne seitens der Wirtschaftspolitik der ökonomisch entwickelten Volkswirtschaften ist offensichtlich. Aber wie kam es dazu? Auf welchen Grundlagen basiert dieses wirtschaftspolitische Denken? Im Buch «Wirtschaftsliberalismus»{8} habe ich versucht, die Geschichte der heutigen Wirtschaftspolitik in den wichtigsten Zügen nachzuzeichnen. An dieser Stelle begnüge ich mich mit der Skizzierung von Kernelementen, welche die wirtschaftspolitischen Veränderungen besonders betreffen. Im Folgenden werde ich den Begriff «Wirtschaftspolitik» so verwenden, dass er sämtliche staatlichen Massnahmen für die Gestaltung der Wirtschaftshandlungen seitens der Wirtschaftsakteure beinhaltet.

Neoklassik

Die neoklassische ökonomische Lehre hat den Klassischen Liberalismus, wie er vom schottischen Moralphilosophen Adam Smith begründet wurde, in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts abgelöst. Anders als die ökonomische Lehre des Klassischen Liberalismus versteht sich die Neoklassik nicht als Politische Ökonomie, sondern als eine reine wissenschaftliche Disziplin. Mit anderen Worten ist die neoklassische Ökonomie nicht auf die Befriedigung von wirtschaftspolitischen Anliegen ausgerichtet. Im Zentrum der Neoklassik stehen mathematische Modelle, mit denen das Gleichgewicht der Marktprozesse, beispielsweise im Arbeitsmarkt, im Sinne eines bestmöglichen gesellschaftlichen Zustandes herbeigeführt werden kann. Dabei geht die Neoklassik vom Modell des Homo oeconomicus aus. Nach diesem Konstrukt optimieren Wirtschaftsakteure (Unternehmen, Konsumenten, Investoren und Arbeitnehmer) ihren eigenen Nutzen bzw. Gewinn. Die Optimierung erfolgt einerseits nach mehr oder weniger konstanten Präferenzen, zum Beispiel grösstmöglicher Gewinn, und andererseits nach den gegebenen Restriktionen (beispielsweise Geldressourcen). Das bedeutet, dass nach der Neoklassik der bestmögliche gesellschaftliche Zustand dann erreicht wird, wenn die Wirtschaftsakteure ihren eigenen Nutzen bzw. Gewinn optimieren können. Diese Nutzen- und Gewinnoptimierung gelingt den Wirtschaftsakteuren dann, wenn ihnen möglichst grosse Handlungsfreiräume zugestanden werden.

John Maynard Keynes

Anfang des letzten Jahrhunderts – wir erinnern uns an die Soziale Frage{a}, die Grosse Depression Ende des 19. Jahrhunderts, an die Weltwirtschaftskrise Ende der 1920er Jahre, aber auch an die Oktoberrevolution 1917 in Russland – wurde der Begriff «Wirtschaftsliberalismus» zum Schimpfwort. Es stand fest, dass der Wirtschaft keine selbstregulierenden Kräfte innewohnen. Stattdessen muss das Wirtschaftsgeschehen von der Politik geleitet werden. Mit dem Aufkommen der Lehre des britischen Ökonomen John Maynard Keynes verfügte die Politik dann auch über die dafür notwendigen ökonomischen Ideen. Zur Kritik an der Neoklassik schreibt Keynes:

«Die hervorstechenden Fehler der Wirtschaftsgesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen, und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen.»{9}

Das Denken von Keynes war nicht nur durch den Ersten Weltkrieg und die anschliessenden Friedensverhandlungen beeinflusst, sondern ebenfalls durch die Weltwirtschaftskrise der dreissiger Jahre. Zur Idee der Gleichgewichtstheoretiker, wonach sich die Märkte langfristig auf ein Gleichgewicht zubewegen, antwortete Keynes in einem Radiointerview im Jahr 1939 ironisch, dass wir auf lange Sicht ohnehin alle tot seien. In seinem Hauptwerk «General Theory» sieht Keynes die Einkommensverteilung und die Beschäftigung als die beiden grossen sozialökonomischen Probleme. In den folgenden Jahrzehnten orientierte sich die Wirtschaftspolitik in den ökonomisch fortgeschrittenen europäischen Volkswirtschaften an der regulativen Idee der Vollbeschäftigung, welche durchaus mit staatlichen Massnahmen im Sinne von Konjunkturpolitik unterstützt werden soll. In Deutschland entwickelte sich unter Wirtschaftsminister Ludwig Erhard und dem Kultursoziologen Alfred Müller-Armack eine soziale Marktwirtschaft, die von der ökonomischen Lehre der Freiburger Schule (Ordoliberalismus) beeinflusst war. Auf diese neoliberale Strömung werde ich im Verlaufe dieses Plädoyers noch zurückkommen.

Gründung des Neoliberalismus

Der Neoliberalismus hat seinen Ursprung in den 1930er Jahren. Eine Gruppe liberaler Ökonomen aus verschiedenen Ländern wollte am Wirtschaftsliberalismus festhalten. Dies konnte gesellschaftspolitisch jedoch nur dann gelingen, wenn die Fehler des Laissez-faire-Kapitalismus aufgezeigt und ausgemerzt werden. Es musste also ein Weg zwischen Laissez-faire-Liberalismus und Sozialismus gefunden werden. An einem Symposion in Paris im Jahre 1938 wurden mehrere Namen für diese Gegen-Bewegung diskutiert, beispielsweise Links-Liberalismus oder Positiver Liberalismus. Letztlich haben sich die Teilnehmer auf den Namen «Neoliberalismus» geeinigt. Die einzelnen Ökonomen hatten über den einzuschlagenden Weg durchaus verschiedene Ansichten, zusammengehalten wurden sie durch das gemeinsame Feindbild des Kollektivismus, Sozialismus und des Keynesianismus. Die Neoliberalen (das weibliche Geschlecht war nicht vertreten) entwickelten eigene ökonomische Lehren, insbesondere gilt dies für die Vertreter im Umfeld der Freiburger Schule, deren Lehren als Ordoliberalismus zusammengefasst wurden. Andere führende Vertreter, allen voran Friedrich A. von Hayek, hatten jedoch weniger die Ökonomie als Wissenschaft, sondern primär die Zivilwirtschaft, das heisst die Wirtschaftspolitik im Blick.

Die Durchsetzung des Neoliberalismus wurde zu einem auf mehrere Jahrzehnte hin angelegten Projekt erklärt, das wegen des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges zwar unterbrochen, Ende 1943 jedoch wieder aufgenommen wurde. Im April 1947 kam es zu einem zehntägigen Treffen in Mont Pèlerin (das ist ein Dorf auf dem gleichnamigen Höhenzug oberhalb von Vevey), bei dem die bis heute bestehende Mont Pèlerin Society (MPS) gegründet wurde. Die ersten 15 bis 20 Jahre der MPS waren durch vier wichtige Entwicklungen geprägt: Erstens wurde die Zahl der Mitglieder stark erhöht und international ausgeweitet. Zweitens erfolgte eine Phase der Reinigung und Klärung, so dass sich ein neoliberales Mainstream-Denken entwickeln konnte. Drittens erzielten Mitglieder der MPS in der breiten Öffentlichkeit mit ihren Publikationen grosse Erfolge, zudem wurden Einzelne sogar mit dem Nobelpreis geehrt. Und schliesslich viertens wurden die international zahlreich gegründeten Think tanks zu einem wichtigen Mittel, um auf Publizistik, Ausbildung und Wirtschaftspolitik einzuwirken. Zwischen den Mitgliedern der MPS gab es im Laufe der Zeit wegen der wirtschaftspolitischen Orientierung heftige Auseinandersetzungen. Während die Ordoliberalen im Umfeld der Freiburger Schule ein Gleichgewicht zwischen Staat und wirtschaftlicher Freiheit anstrebten, räumten die vorwiegend im angelsächsischen Sprachraum lehrenden Ökonomen dem Markt die Priorität ein.

Mit dem Ausscheiden wichtiger Ordoliberaler gewann der angelsächsisch geprägte Pol letztlich die Oberhand. Da diese Vertreter keine eigentliche Lehre zur Mikroökonomie{b} entwickelten, orientierte sich der angelsächsische Neoliberalismus an der Neoklassik mit ihren mathematischen Modellannahmen. Das hatte zur Konsequenz, dass nach dem Neoliberalismus es dann zum bestmöglichen gesellschaftlichen Zustand kommt, wenn die Wirtschaftsakteure ihren eigenen Nutzen bzw. Gewinn optimieren können. Den Wirtschaftsakteuren soll deshalb möglichst viel Freiheit zugestanden werden, damit die Eigennutzen- und Gewinnoptimierung tatsächlich auch durchgesetzt werden kann. Der Staat hingegen soll sich weitgehend zurückhalten, weil seine Eingriffe die Eigennutzen- und Gewinnoptimierung tendenziell behindern. Die Parolen der weltweit unzähligen neoliberalen Think tanks waren und sind bis heute dem entsprechend: Liberalisierung, Privatisierung, Deregulierung, Steuersenkungen und Freihandel.

Neoliberalismus gewinnt Bedeutung

In den 1970er Jahren kam es, verbunden mit dem starken Anstieg des Erdölpreises, in den Industrieländern zu schweren Rezessionen, besonders in den USA und in Grossbritannien. In beiden Ländern zeigte sich ein schwerer ökonomischer Niedergang, begleitet von lautstark vorgetragenen neuen sozialen Ansprüchen. Bei den Politikern herrschte Verwirrung, Angst und sogar Panik, denn sie konnten nicht verstehen, weshalb die bislang so zuverlässige keynesianische Theorie den ökonomischen Niedergang nicht umzukehren vermochte. Das war die Stunde der Neoliberalen. Mit den Worten der emeritierten, hoch angesehenen Harvard-Ökonomin Shoshana Zuboff:

«Das war die Chance, auf die neoliberale Ökonomen gewartet hatten, und ihre Ideen strömten denn auch sofort in das »wirtschaftspolitische Vakuum«, das den beiden Regierungen so zu schaffen machte.»{10}

Mit dem Ende des Keynesianismus wurden der angelsächsisch geprägte Neoliberalismus und die Neoklassik zur Mainstream-Ökonomie. Das heisst, an den Hochschulen stand ab den 1980er Jahren die neoklassischen ökonomischen Ideen wieder im Zentrum der Lehre, während sich die Wirtschaftspolitik dem Neoliberalismus zuwandte. Nach dem ersten neoliberalen Experiment in Chile unter dem Diktator Pinochet haben sich die beiden Volkswirtschaften Grossbritannien (unter Margaret Thatcher) und USA (unter Ronald Reagan) explizit den Neoliberalismus als wirtschaftspolitische Grundlage genommen.

Neoliberalismus und seine Konsequenzen

Die neoliberale Wirtschaftspolitik hatte für die einzelnen Volkswirtschaften grosse Konsequenzen. Wirtschaftsakteure, insbesondere multinationale Unternehmen, konnten sich mit der zunehmenden Deregulierung und Liberalisierung nach den bestmöglichen Bedingungen hinsichtlich ihrer Gewinnmöglichkeiten ausrichten und vermochten dadurch den nationalen Standortwettbewerb in einer bislang unbekannten Dimension zu befeuern. Das führte zur Konsequenz, dass in der Folge alle ökonomisch entwickelten Volkswirtschaften die Dynamik der Liberalisierung und Deregulierung mitmachen mussten. Die Daten einer Studie des Max-Planck-Instituts zu 21-OECD-Ländern im Zeitraum zwischen 1980 und 2005 widerspiegeln diese Situation. Die Autoren schreiben:

«Die für beide Zeitpunkte angegebenen länderbezogenen Mittelwerte zeigen an, dass es über den Untersuchungszeitraum hinweg insgesamt einen deutlichen Liberalisierungstrend gegeben hat, von dem ausnahmslos alle Länder betroffen waren. Das gilt auch für die USA, wo trotz des hohen Ausgangsniveaus an Marktliberalität im betrachteten Zeitraum weiter Liberalisierungspolitik zur Anwendung kam.»{11}

Sehr deutlich zeigt sich die Liberalisierungsdynamik anhand der Entwicklung der Unternehmenssteuern. Der durchschnittliche Steuersatz für Unternehmen der 28 EU-Mitgliedstaaten ist zwischen 1996 und 2018 von 38 auf 21.3 Prozent gesunken.{12} Eine weitere Konsequenz der neoliberalen Wirtschaftspolitik sind die bis heute andauernden Megafusionen. ETH-Forscher haben im Jahre 2011 in einer Studie über die Verflechtungen der globalen Unternehmen festgestellt, dass 147 Konzerne 40 Prozent des weltweiten Wirtschaftsumsatzes erzielen und dabei sich mit ihren Beteiligungen gegenseitig beinahe vollständig kontrollieren.{13} Wir können mit Sicherheit annehmen, dass diese Konzentration inzwischen noch weiter fortgeschritten ist. Die wichtigste, jedoch wenig bemerkte Veränderung mit dem Aufkommen des Neoliberalismus ist allerdings die Tatsache, dass eine ökonomische Lehre, die nicht auf empirisch gehaltvollen Theorien, sondern auf mathematischen Modellen basiert, die heutige Wirtschaftspolitik prägt. Der frühere ETH-Professor und Leiter der Konjunkturforschungsstelle Bernd Schips hat in seiner Abschiedsrede den Mut gefasst, diese Situation offenzulegen. Er schreibt:

«Die quasi dogmatische Fixierung auf den neoklassischen Gleichgewichtsautomatismus bestimmt gegenwärtig die Problemwahrnehmung, die Lageanalyse und die daraus resultierenden wirtschaftspolitischen Empfehlungen.»{14}

Neoliberalismus ist der Status quo

Ein grosser Unterschied zum Wirtschaftsliberalismus bzw. zur Wirtschaftspolitik früherer Zeiten besteht in der enorm gewachsenen wirtschaftspolitischen Bedeutung der multinationalen Konzerne. Der US-amerikanische Ökonom John Kenneth Galbraith schreibt dazu:

«Die beherrschende Marktstellung der modernen Konzerne und der politische Einfluss ihres Managements wird anders als die Figur des Kapitalisten heute öffentlich akzeptiert. Wir haben uns damit abgefunden, dass die Führungsetagen der Wirtschaft in verteidigungs-, finanz- und umweltpolitischen Belangen ein gewichtiges Wort mitzureden haben.»{15}

Tatsächlich ist der Einfluss der Konzerne auf die Wirtschaftspolitik mittlerweile so gross, dass schweizerische Wirtschaftspolitikerinnen und Wirtschaftspolitiker in vorauseilendem Gehorsam die Interessen der Konzerne bedienen. Kaum anders lässt sich die jüngste Entwicklung im Zusammenhang mit der Konzernverantwortungs-Initiative erklären. Bundesrätin Karin Keller-Suter hat mit einem (weitgehend wirkungslosen) bundesrätlichen Gegenvorschlag die Weichen gestellt, damit die Chancen für den nationalrätlichen Gegenvorschlag im Parlament noch kleiner werden.{16} Dies obwohl Letzterer selbst von Konzernchefs gutgeheissen wird.{17}

Auf der nationalen Ebene ist neoliberale Wirtschaftspolitik vor allem Konzernpolitik. Auf die Bedeutung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wird seitens der Politik zwar regelmässig hingewiesen – in der Schweiz gehören mehr als 99 Prozent zu den KMU, die zwei Drittel der Arbeitsplätze anbieten. Weil das einzelne KMU volkswirtschaftlich jedoch keine nennenswerte Bedeutung hat, finden die KMU mit ihren Sorgen auf der nationalen Ebene deutlich weniger politische Beachtung. Ganz anders die multinationalen Konzerne, die sogar das politische Gewicht von too big to fail erreichen dürfen. Ihnen wird die Möglichkeit gewährt, die politische Agenda mitzubestimmen, wenn es darum geht, die Standortbedingungen für die Generierung von Wirtschaftswachstum zu optimieren.

Tatsächlich war das Wirtschaftswachstum, generiert durch den neoliberalen Wirtschaftsliberalismus, in den vergangenen Jahrzehnten beachtlich. Der britische Ökonom Angus Maddison hat den Umsatz des Welthandels im Jahr 1980 auf 2'034 Milliarden Dollar und im Jahr 2010 auf 15'237 Milliarden Dollar berechnet. Allein in diesen Jahren zeigt sich somit ein Wachstum um mehr als das Siebenfache.{18} Und beim weltweiten Bruttoinlandprodukt (BIP) zeigt sich allein zwischen 1998 und 2010 beinahe eine Verdoppelung von 33'724 auf 63'130 Milliarden Dollar.{19} Doch die perfekte Wirtschaftspolitik gibt es nicht. So stellt sich die Frage:

Führt eine auf Wachstum getrimmte neoliberale Wirtschaftspolitik mit möglichst viel Freiheit für die Eigennutzen- und Gewinnoptimierung tatsächlich zu einer nachhaltigen Verbesserung der Lebenssituation der Menschen?

Um diese Frage zu beantworten, beginne ich die Untersuchung mit dem Werk «Factfulness»{20} von Hans Rosling und führe sie danach weiter mit dem Buch «Aufklärung jetzt»{21} von Steven Pinker.

Teil 2 – Fortschritte

Rosling – Unkenntnis über die Fortschritte

Für den schwedischen Arzt und Professor für internationale Gesundheit am Karolinska Institut Hans Rosling geht es im Buch «Factfulness» «um die Welt und darum, sie zu verstehen.»{22} Für Rosling handelt es sich um einen Megatrugschluss, dass die Welt 'immer schlimmer' wird. Rosling schreibt, dass er diese Aussage öfter höre als jede andere.{23} Er liess Tausende von Menschen aus 30 verschiedenen Ländern befragen – die Schweiz ist nicht dabei. In ausnahmslos allen Ländern waren mehr als die Hälfte der Befragten der Ansicht, dass die Welt sich laufend verschlechtere. Am deutlichsten waren die Ergebnisse in der Türkei, Belgien, Mexiko, Südkorea, Italien, Frankreich, Südafrika, Brasilien, Spanien und Argentinien. Weniger deutlich waren die Befragungen in Russland, Dänemark und Japan. Um die Meinungen der Menschen besser zu verstehen, gründete Rosling die Gapminder-Stiftung. Diese startete im Jahre 2017 mit einem Test bei 12'000 Menschen in 14 Ländern. Den Menschen wurden insgesamt 13 gut verständliche Fragen mit drei vorgegebenen Antwortmöglichkeiten vorgelegt.{24} Die erste lautet beispielsweise:

Wie viele Mädchen absolvieren heute die Grundschule in den Ländern mit niedrigem Einkommen?

Es konnten zwischen: A 20 Prozent, B 40 Prozent oder C 60 Prozent gewählt werden. Die Testergebnisse sind bei den meisten Menschen so miserabel ausgefallen, dass Schimpansen, die rein zufällig auf eine der drei Antworten drücken, besser abschneiden. Und nicht weniger bemerkenswert ist die Tatsache, dass das Testergebnis nicht eine Frage der Intelligenz ist, Hochgebildete also nicht besser abschneiden als Menschen mit geringer Bildung. Rosling führt das erschreckend fehlende Wissen auf Aspekte unseres Instinkts zurück, im Buch werden denn auch zehn Facetten unseres Instinkts im Sinne von Fallen behandelt.

Für Rosling wird die Welt keineswegs immer schlechter, denn: 60 Prozent der Mädchen in Ländern mit niedrigem Einkommen absolvieren die Grundschule; die Mehrheit der heutigen Weltbevölkerung lebt in Ländern mit mittlerem Pro-Kopf-Einkommen; in den letzten Jahren hat sich der Anteil in extremer Armut lebender Menschen mehr als halbiert; die durchschnittliche Lebenserwartung bei Geburt beträgt heute weltweit 70 Jahre; in 15 Jahren wird der Anteil der Kinder im Alter von 0 bis 15 Jahren gleich bleiben und damit ist eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung absehbar; die Zahl der Todesfälle durch Naturkatastrophen konnte in den letzten 100 Jahren halbiert werden; die meisten Menschen wohnen nicht in Afrika, sondern in asiatischen Ländern; 80 Prozent der einjährigen Kinder weltweit sind gegen irgendwelche Krankheiten geimpft; weltweit haben 30-jährige Männer durchschnittlich zehn Jahre eine Schule besucht und gleichaltrige Frauen neun Jahre; der Tiger, der Riesenpanda und das Spitzenmaulnashorn sind seit dem im Jahre 1996 erlassenen Schutz nicht mehr stärker vom Aussterben bedroht; 80 Prozent der Menschen weltweit haben ein gewisses Mass an Zugang zu Elektrizität; mittlerweile haben die meisten Menschen Kenntnis von der Erderwärmung. Die letzte Frage (Erderwärmung) wurde mit grossem Abstand am häufigsten richtig beantwortet.

Rosling möchte allerdings kein Optimist sein, der die Welt durch die rosarote Brille sieht. Es sind fünf Gefahren, die ihn am stärksten beunruhigen, nämlich die Risiken einer Pandemie, eines Finanzkollaps, eines Weltkriegs, des Klimawandels und extremer Armut.{25}

Pinker – Fortschrittsglaube als Pflicht

Steven Pinker ist ein amerikanischer Kognitionswissenschafter. Er erinnert an die Idee der Aufklärung, deren Ideale er in der Vernunft, Wissenschaft, Humanismus und Frieden sieht.{26} Nach Pinker stehen diese Ideale jedoch im Widerspruch zu anderen menschlichen Zügen, beispielsweise Loyalität gegenüber der eigenen Sippe, Achtung vor Autoritäten, magisches Denken oder die Suche nach Übeltätern, denen man die Schuld an allen Problemen zuweisen kann. Pinker möchte seine Leserinnen und Leser an 'alte Wahrheiten' erinnern und aufzeigen, welche Fortschritte durch die Aufklärung erreicht werden konnten. Mit den Worten von Pinker:

«Die Aufklärung hat funktioniert – möglicherweise handelt es sich um die gröẞte kaum erzählte Geschichte aller Zeiten.»{27}

Pinker will den Fortschritt anhand der folgenden Themen aufzeigen: Leben, Gesundheit, Ernährung, Wohlstand, Ungleichheit, Umwelt, Frieden, Terrorismus, gleiche Rechte, Wissen, Lebensqualität, Glück und Existenzbedrohungen. Pinker sieht zwei Knaller:

«In jedem einzelnen Maẞ für menschliches Wohlergehen hat die Welt spektakuläre Fortschritte erzielt. Und der zweite Knaller: Fast niemand weiss davon.»{28}

Es sollen nun die von Pinker erkannten Fortschritte aufgezeigt werden. Dabei werde ich bei den einzelnen Themen versuchen, jeweils Pinkers Kernanliegen betreffend Fortschritt zu treffen. Die Länge der einzelnen Themen-Zusammenfassung hängt auch mit der Länge des Textes zusammen, die Pinker den einzelnen Themen widmet.

Leben

In Anlehnung an Hans Rosling verweist auch Pinker auf die weltweit beinahe verdoppelte Lebenserwartung in den letzten 100 Jahren. Pinker erinnert daran, dass die Lebenserwartung bis 1950 in Amerika und Europa bei etwa 60 Jahren lag.{29} Besonders beeindruckend ist für ihn, dass wegen der grossen Fortschritte bei der Bekämpfung der Kindersterblichkeit das Geschenk der Langlebigkeit sich auf die gesamte Menschheit ausdehnt, also auch den ärmsten Ländern der Erde zu Gute kommt. Als Beispiel nennt Pinker das afrikanische Land Kenia. In diesem Land sei die Lebenserwartung der Menschen allein zwischen 2003 und 2013 um zehn Jahre gestiegen – Pinker bezieht sich bei dieser Aussage auf den Wirtschaftshistoriker Johan Norberg.{30} Am Schluss erwähnt Pinker den Computerwissenschafter Ray Kurzweil, der nichts weniger als die Unsterblichkeit der Menschen zur Vision genommen hat.{31} Unsterblichkeit verspricht Pinker nicht, jedoch eine deutliche Hinauszögerung des Todes. In Anlehnung an Herbert Stein, ergänzt mit einem Folgesatz, schreibt Pinker:

«Wenn etwas nicht ewig dauern kann, dann kann es viel länger andauern, als man glaubt.»{32}

Gesundheit

Pinker weist darauf hin, dass Infektionskrankheiten bislang die stärkste Kraft des Todes waren, die nun aber durch die Wissenschaft exorbitant eliminiert oder zumindest reduziert werden konnten.{33} Auch hier betont Pinker, dass der Rückgang der Infektionskrankheiten bei den ärmsten Ländern noch eindrücklicher sei als in den ökonomisch entwickelten.{34} Besonders die massiven Rückgänge bei der Zahl getöteter Kinder durch die fünf gefährlichsten Infektionskrankheiten habe seit 1990 über 100 Millionen Kindern das Leben gerettet.{35} Am Schluss des Themas schreibt Pinker:

«Die Früchte der Wissenschaft sind nicht nur Hightech-Medikamente wie Impfstoffe, Antibiotika, antiretrovirale Mittel und Entwurmungspillen. Es sind auch Ideen – Ideen, deren Umsetzung kostengünstig sein kann und die in der Rückschau so naheliegend erscheinen, aber Millionen Leben retten.»{36}

Ernährung

Pinker bezieht sich auf den Historiker Fernand Braudel, nach dem die Bauern in Europa der Vormoderne alle paar Jahrzehnte von Hungersnöten heimgesucht wurden.{37} Ganz anders sieht es nach Pinker in der jetzigen Zeit aus: «Heutzutage leben wir im Schlaraffenland, und unser Problem sind nicht zu wenige Kalorien, sondern zu viele.»{38} Aber was ist mit dem Rest der Welt? Nach Pinker dürfen wir uns auch diesbezüglich über einen beachtlichen Fortschritt freuen. «Trotz der explodierenden Bevölkerungszahlen können sich die Entwicklungsländer selbst ernähren.»{39} Als Beispiel dafür nennt Pinker China, dessen 1.3 Milliarden Menschen mittlerweile Zugang zu 3'100 Kalorien pro Tag hätten. Auch der Anteil von Kindern mit Wachstumsstörungen habe sich in den letzten zwei Jahrzehnten halbiert. Pinker bezieht sich auf den Ökonomen Robert Malthus, der Ende des 18. Jahrhunderts die Überbevölkerung als Problem einer sich entwickelnden Ökonomie entfaltete. Nach Pinker hat sich Malthus geirrt, denn mithilfe der Maschinen können die riesigen, gleichzeitig anfallenden Ernten in sehr kurzer Zeit bearbeitet werden. Den allergrössten Schub sieht Pinker jedoch in der Chemie und Gentechnik. Während die Chemie grosse Fortschritte bei der industriellen Entwicklung von Dünger gemacht hat, gelingt der Gentechnik in Tagen, «wofür herkömmliche Bauern Jahrtausende gebraucht haben»{40}. Am Schluss des Themas schreibt Pinker:

«Glücklicherweise wurden seit den 1990er Jahren in immer mehr Teilen der Welt die Weichen für den Überfluss gestellt. Sobald die Geheimnisse des Nahrungsanbaus in Fülle gelüftet sind und die Infrastruktur zu ihrer Verbreitung installiert ist, ist die Voraussetzung für den Rückzug des Hungers das Schwinden von Armut, Krieg und Autokratie [erfüllt, JN].»{41}

Wohlstand

Wie Rosling verweist auch Pinker auf die beeindruckenden Fortschritte der weltweiten Armutsbekämpfung. Pinker verteidigt das für die Messung des Wohlstands umstrittene Bruttosozialprodukt{42} und betont, dass heute das Weltbruttosozialprodukt fast das Hundertfache gegenüber desjenigen von 1820 betrage, als die industrielle Revolution ihren Anfang nahm.{43} Nach Pinker besitzt heutzutage die Hälfte der erwachsenen Menschen ein Smartphone, das für die Menschen nicht nur für den Austausch von Fotos und Klatsch wichtig ist, sondern ebenso als ein wichtiger Wohlstandsfaktor zu betrachten sei.{44} Nach Pinker hat die Macht des Wissens die Regeln der globalen Entwicklung umgeschrieben, so dass die Entwicklungshilfe unter den Experten fragwürdig geworden ist. Mit den Worten Pinkers: «Manche argumentieren, diese richte mehr Schaden als Nutzen an, weil sie korrupte Regierungen noch reicher mache und eine Konkurrenz zum lokalen Handeln darstelle.»{45} Am Schluss des Themas schreibt Pinker von einem alten Wissenschafterwitz, nach dem während einer Gesamtkonferenz plötzlich ein Dschinn erscheint, der dem Dekan die Wahl zwischen den drei Wünschen: Geld, Ruhm oder Weisheit eröffnet.

"Der Dekan erwidert: »Das ist leicht. Ich bin ein Gelehrter. Ich habe mein Leben der Erkenntnis geweiht. Natürlich wähle ich Weisheit.« Der Geist winkt mit der Hand und verschwindet in einer Rauchwolke. Als sich der Rauch wieder gelegt hat, sieht man den Dekan, den Kopf auf die Hände gestützt, in tiefem Nachdenken dasitzen. Eine Minute verstreicht. Zehn Minuten. Fünfzehn. Schliesslich ruft ein Professor: »Und? Und?« Der Dekan murmelt: »Ich hätte das Geld nehmen sollen.«"{46}

Ungleichheit

Pinker tut sich mit dem Thema Ungleichheit schwer. Er schreibt: «Zweifellos ist das wirtschaftliche Ungleichgewicht seit dem Tiefstand um 1980 in den meisten westlichen Ländern gewachsen – insbesondere in den USA und anderen englischsprechenden Staaten, was sich vor allem im scharfen Gegensatz