Ludger Fischer

Spot(t) auf Brüssel

Ein lustiges Polittheater

Erste Auflage 2021

© Osburg Verlag Hamburg 2021

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ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert

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verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden.

Lektorat: Clemens Brunn, Hirschberg

Korrektorat: Mandy Kirchner, Weida

ISBN 978-3-95510-257-9

eISBN 978-3-95510-269-2

Inhalt

Kein Fitzelchen Fiktion

Der Chauffeur, der als Drogenkurier arbeitet, weil sein Auto ein CD-Kennzeichen hat und nicht durchsucht werden darf

Was ist eigentlich die Europäische Kommission?

Der Kommissionsbeamte, der lieber Pornodarsteller wäre

Ist der Europäische Rat der Europarat oder der Rat der Europäischen Union?

Der Ratsbeamte, der seinen Europafrust in Alkohol ertränkt und nebenbei die »Einheitliche Europäische Akte« erklärt

Europa-Abgeordnete sind nicht berühmt

Die meisten Abgeordneten kennen sich nicht so gut aus. Ihre Assis aber. Etwas

Immer mit »Ja« stimmen ist ganz schön blöd

Die gar nicht so fiesen Lobbyisten

Die dunkle Seite des Lobbyismus – Teil 1

Die dunkle Seite des Lobbyismus – Teil 2

Marlboro und Lucky Strike schlagen sich gar nicht gut in Brüssel

»Frau Prömel ist scheiße!«, oder: Die Europäische Schule Erste Stunde

Die Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF

Fruchtfliegen und Schnapsdrosseln. Der Lobbyist für alle Fälle

Die selbsternannten Lobbykontrollierer

Arbeit muss nicht sinnvoll sein

Einmal wäre fast eine Verfassung für Europa zustande gekommen

Was verstand Günter Grass eigentlich von Politik?

Schnorrer, die auf jeder Veranstaltung auftauchen und so preiswert zu Propagandazwecken einzusetzen sind

Der Controller der Generaldirektion Wettbewerb, der Google und Amazon und Facebook und Apple und Microsoft mit Milliardenbeträgen bestraft (»Morgen platzt die Bombe, Ludger, morgen platzt sie«), was diese Konzerne schulterzuckend aus der Portokasse zahlen – oder einfach gar nicht

Wie wird man eigentlich Beamter bei der Europäischen Kommission?

Der Top-Consultant, der sich in seinem Kauderwelsch verhaspelt

»Frau Prömel ist scheiße!«, oder: Die Europäische Schule Zweite Stunde

Gerold, der in einem Thinktank arbeitet

Verordnungen zu weich gekochten Eiern, Gurkenkrümmung und Sonnenschein

Fahr los! Es ist rot!

Het Huis van de Europese Geschiedenis

Findest du es nicht schade, dass die Briten jetzt nicht mehr in der EU sind?

Der einheitliche europäische Elektrostecker

Braucht Bayern eine eigene Vertretung in Brüssel? Verbindungsbüros von Firmen, Provinzen, Verbänden

Tim, der Stinker, der eine beeindruckende Brüsseler Antikarriere hinlegte

Was ist eigentlich der »Ausschuss der Regionen«?

Liebe, Anerkennung, Zuneigung

Wünsche sind in der Politik unerwünscht

Neun norddeutsche Landfrauen in Brüssel

»Frau Prömel ist scheiße!«, oder: Die Europäische Schule Dritte Stunde

Und was macht der Wirtschafts- und Sozialausschuss?

Brüssel-Touristen, die »was bewirken wollen«

Die Kommissionsbeamtin, die mit ihrer Anti-Salz-Kampagne ganz Europa beglücken will – und natürlich scheitert

Die Babelfische von Brüssel

Die österreichische Kindergärtnerin, die kein richtiges Deutsch spricht

Das Europa der 27 Geschwindigkeiten

Schon Willy Brandt rief dazu auf: »Mehr Lobbyismus wagen!«

»Gefällt mir«-Klicks sind sehr gefährlich

Politikverdrossenheit

Kopernikus und die Europapolitik

Hans Magnus Enzensberger und die Kleinstaaterei

Was berichtet die Presse denn so aus Brüssel?

Die EU führt keine Kriege. Jedenfalls nicht in Europa

Jacques Brel und Stromae kommen nicht aus Brüssel

»Frau Prömel ist scheiße!«, oder: Die Europäische Schule Vierte und letzte Stunde

Das Europäische Parlament der Unternehmen

Kreislaufwirtschaft

Und dann bin ich auch noch Lehrer geworden

Kein Fitzelchen Fiktion

Ich kenne sie doch, die Leute, über die ich hier berichte: Riccardo und Adrian und Małgorzata und Frau Axl-Wummer. Die gibt es wirklich. So kreativ, dass ich mir die alle ausgedacht hätte, bin ich doch gar nicht. Ich habe bei dem, was ich von ihnen berichte, auch nicht übertrieben. Kein Fitzelchen. Ehrlich! Das ist gar nicht nötig. Die Geschichten aus Brüssel sind so schräg, dass sie sehr schnell für freie Erfindungen dieses »leicht überspannten Ludger« gehalten werden. Nur zu, Leute, nur zu! Ich kann’s vertragen. Ich weiß ja, dass ich nicht übertreibe.

Seit 20 Jahren lebe und arbeite ich in der europäischen Gesetzesfabrik, im Maschinenraum der EU-Politik. Da erlebt man so einiges. Wie ich hierhergekommen bin? Ich hab mal einen Bekannten eines Kollegen eines Freundes gefragt, ob es da nicht was Interessantes für mich zu tun gäbe in einer Stadt mit B. Ich dachte dabei an Bonn, Berlin oder Brüssel, nicht so sehr an Bochum, Bottrop oder Bamberg. Der hat mir empfohlen, mal nach Brüssel zu fahren und mich mit seinem Bekannten zu unterhalten. Und der so: »Was sind Sie, Ludger? Kunsthistoriker und Philosoph? Na prima! Bei uns machen Sie die Lebensmittel. Können Sie doch auch, oder?«

Konnte ich nicht. Deshalb habe ich gesagt: »Ja klar!« Als Kind wollte ich immer Koch werden, weil meine Omma mich immer mitschnippeln ließ, wenn Bohnen geschnippelt werden mussten. Wenn dieser Job also was mit Lebensmitteln zu tun hat, dachte ich, dann ist das für mich doch genau das Richtige.

Nach ein paar Tagen stellte sich raus, dass es nicht um Lebensmittel ging, sondern um Lebensmittelpolitik. Eigentlich nicht überraschend in Brüssel. Es ging auch nicht um Lebensmittelpolitik allgemein, sondern um die Interessen der kleinen Lebensmittelhersteller, der Bäcker, der Konditoren, der Metzger, der Eishersteller, solcher Leute. Die galt es, teilweise gegen die Interessen von UnileverNestléKraft, zu vertreten. Und natürlich gegen die Interessen von all den vielen UmweltVerbraucherTierschutzBauernWeißdergeierwas-Verbänden. Und gegen die nicht klar ausgesprochenen Interessen der Europäischen Kommission. Nach ein paar Monaten und Jahren stellte sich raus, dass ich das auch tatsächlich konnte. Dabei hat mir vielleicht mein Nebenfach-Studium der Politikwissenschaften etwas geholfen. Aber nicht viel. So wurde ich zum Lobbyisten. Das gefällt nicht allen. Vor allem meiner Tante Monika nicht. Über meinen Fight mit ihr über »die gar nicht so fiesen Lobbyisten« können Sie unten etwas lesen. Ich hoffe, Tante Monika ist mir deswegen nicht böse.

Der Chauffeur, der als Drogenkurier arbeitet, weil sein Auto ein CD-Kennzeichen hat und nicht durchsucht werden darf

Ich betone es noch mal: Die Figur, von der ich hier berichte, ist nicht fiktiv, genauso wenig wie all die anderen. Solche Räuberpistolen könnte ich mir gar nicht ausdenken. In Brüssel aber muss man bloß Augen und Ohren offen halten und sie werden einem frei Haus geliefert. Der Knabe, um den es hier geht, heißt Adrian. Um Verleumdungsklagen aus dem Weg zu gehen, hat mir der Verlag empfohlen, ihn umzubenennen. Deswegen berichte ich ab sofort von »Raffael«. Raffael holt die Gäste der Vertretung vom Flughafen ab und fährt sie da wieder hin. Mit dem Taxi wär’s unkomplizierter, aber die Gäste der Vertretung haben Anspruch darauf, von einem Fahrdienst kutschiert zu werden. Manche, besonders die aus Südeuropa, bekommen sogar Polizeibegleitung mit Motorrädern und allem Pipapo. Raffael findet das übertrieben. Er muss dann immer besonders aufpassen, »sonst überfahre ich da noch mal einen von den Motorradbegleitbullen«.

Für seinen Fahrdienst stehen Raffael ein Dienstanzug pro Jahr und eine Dienstlimousine zur Verfügung. Er bedauert, dass ihm nicht auch eine neue Limousine pro Jahr zusteht, weil die, die er jetzt fährt, schon zehn Jahre alt ist. Damals war ihm das Vorgängermodell dieses Autos, gerade einmal zwei Monate alt, direkt vor der Nase weggeklaut worden, als er den Botschafter im Regen zur Haustür gebracht hatte. »Da muss irgendjemand diesen Dieben einen Tipp gegeben haben.« Raffael grinst. Seine Aufgabe ist es, seinen Chef und dessen Gäste in Brüssel von A nach B zu kutschieren, selbst wenn die zu Fuß schneller am Ziel wären. Mit diesem Dienstfahrzeug kann er überall parken, auch im Parkverbot. Er kann damit auch zu schnell fahren, selbst in der Innenstadt, wo er bloß dreißig Stundenkilometer fahren dürfte. Das liegt am CD-Kennzeichen. Das Corps Diplomatique ist weitgehend unantastbar. Außer den eigentlichen Diplomaten – etwa zweihundert Personen – haben auch viele Mitarbeiter von Botschaften und Vertretungen ein CD-Kennzeichen an ihrem Auto. Raffael schätzt, dass es etwa zweitausend Fahrzeuge sind.

Er findet so ein CD-Kennzeichen besonders deshalb praktisch, weil die Polizei sein Auto nicht einfach so durchsuchen darf. Dazu müssten ihm die Beamten einen richterlichen Beschluss zeigen, und so was hat Raffael in seiner gesamten Laufbahn noch nie gezeigt bekommen. »Die Bullen könnten mir so einen Wisch schon deshalb nicht zeigen, weil die mit ihren Wägelchen meinem Dreiliter-Geschoss einfach nicht folgen können. Mit 286 PS und 600 Nm Drehmoment bin ich in 6,3 Sekunden von 0 auf 100. Und bei 245 km/h Spitze sehen die bloß meine Rücklichter.«

Ich kann Raffael folgen. Deshalb sage ich ihm: »Ich kann dir folgen.«

Er staunt. Ich dagegen staune über Raffaels technisches Verständnis und auch über seine Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit. Dass sein Schwager mit Drogen handelt, weiß in seiner Dienststelle keiner, und wenn ihm das jemand zum Vorwurf machen würde, könnte er immer noch die Sippenhaft-Keule aus der Tasche ziehen. »Da bin ich dann ganz schnell aus dem Schneider, aber ganz schnell!« Dass er mit diesem Schwager einen lukrativen Nebenerwerb vereinbart hat, weiß schon gar keiner. Seine Dienstlimousine darf ja keiner durchsuchen. Raffael kommt in Brüssel prima zurecht.

»Schatzi«, flötet meine Frau, »das ist ja alles noch viel schlimmer, als du es hier aufschreibst. Ich hab soeben mit der ehemaligen Sekretärin des Botschafters telefoniert. Die hat sich köstlich über deine Geschichte amüsiert und mir gesagt, dass der Wagen des Botschafters gleich zweimal geklaut wurde. Das erste Mal, als der Raffael den Botschafter nach Hause gefahren hat, und weil es geregnet hat, hat er den Botschafter mit dem Regenschirm bis zum Haus begleitet. Dabei hat er den Motor laufen lassen, und als er zurückkam, war der Wagen weg.«

»Genau das habe ich doch geschrieben.«

»Ja. Pass auf. Jetzt kommt’s! Dann wurde ein neuer Wagen angeschafft. Das musste natürlich ein noch stärkerer und schnellerer sein. Darauf bestehen die Chauffeure immer. Diesen neuen Wagen hat der Raffael dann vor der Garage abgestellt und den Autoschlüssel zufälligerweise im Erdgeschoss seines Hauses auf ein Tischchen gelegt, und zufälligerweise hat er dabei vergessen, die Haustüre zuzumachen, und da wurde ihm der Wagen vor seiner eigenen Haustür weggeklaut.«

»Nein!«

»Doch!«

»Und dann?«

»Dann war der Botschafter echt sauer und hat gesagt, in spätestens vierzehn Tagen sei der Wagen wieder da, sonst werde ein billigerer gekauft.«

»Und?«

»Nach vierzehn Tagen war der geklaute Wagen wieder da. Er war bloß, na ja, er war etwas beschädigt. In Luxemburg war ein Juweliergeschäft ausgeraubt worden. Die luxemburgische Polizei hatte daraufhin alle Parkplätze genau untersucht und genau diesen Dienstwagen auf dem Parkplatz eines Einkaufscenters direkt hinter der belgischen Grenze entdeckt. Die hatten den Wagen nämlich verfolgt und, weil sie nicht hinterherkamen, auch geschossen. Einer der Diebe konnte fliehen, der andere wurde bei der Aktion erschossen.«

»Du erzählst mir hier Räuberpistolen!«

»Genau! Danach wurde das Fahrzeug dem Botschafter zurückgegeben. Es waren mehrere Einschüsse in der Karosserie. Man hat das dann repariert, aber die Chauffeure haben sich geweigert, einen Wagen zu fahren, in dem einer erschossen worden ist. Also wurde wieder ein neues Auto gekauft. Im Nachhinein hat man festgestellt, dass der Wagen bis zu der Schießerei für mehrere Straftaten benutzt worden war, Tankstellenüberfälle, Zigarettenschmuggel, Drogentransporte, solche Sachen.«

»Die ganze Zeit mit CD-Kennzeichen?«

»Die ganze Zeit! Meine Gewährsfrau hat mir dann noch von einem Minister erzählt, dem wurden in zehn Jahren gleich drei Diplomatenwagen geklaut. Sie vermutet dahinter mafiöse Strukturen unter den Chauffeuren und Putzkommandos.«

»Werden da auch Leute erschossen?«

»Nicht ganz so schlimm, aber immer noch schlimm genug: Die Hilfskräfte sind auch für den Auf- und Abbau der Tische bei Veranstaltungen da. Das machen die während der Arbeitszeit, schreiben dann aber Extrarechnungen für diese Tätigkeit und lassen sich das schwarz bezahlen. Und das hast du doch sicher auch schon mal beobachtet: Wenn das Büfett ankommt, trifft man alle Chauffeure und Putzfrauen vor der Veranstaltung im Treppenhaus mit vollem Mund und Tupperdosen. Die zweigen sich da immer was ab.«

»Na ja, ich gönn’s ihnen.«

»Außerdem setzen die Chauffeure jeden neuen Mitarbeiter der Botschaft, der Nichtraucher ist, unter Druck, dass er ihnen das ganze Zigarettenkontingent überschreibt. Da hat der Raffael mal zigtausend Zigaretten über den steuerfreien Diplomateneinkauf bestellt.«

Ich frage nach: »Steuerfrei?«

»Ja doch. Diplomaten kaufen Schnaps, Champagner, Wein, Zigaretten, Parfüm und solche Sachen steuerfrei.«

»Aha! Warum?«

»Das ist eben so.«

»Aber die Steuer ist doch das Teuerste an diesen Sachen.«

»Eben. Die kriegen das praktisch umsonst. Und Autos und Fahrräder und Elektronikschnickschnack kriegen die auch steuerfrei.«

»Warum?«

»Das ist eben so. Und von diesem Privileg wollen die, die im Umfeld der Diplomaten arbeiten, natürlich auch profitieren.«

»Würde ich auch wollen. Deshalb gibt’s wohl auch niemanden, der diesen privilegierten Status jemals in Frage stellen würde, oder?«

»Das wagt keiner. Die politische Karriere wäre sofort beendet. Falls jemand, sagen wir mal durch einen Wechsel seiner Stellung, seinen Diplomatenpass verliert, empfinden diese Leute das wie eine Degradierung. Der ehemalige Chef der österreichischen Staatsholding und Kanzlervertrauter Thomas Schmid muss seit Mai 2021 bei seiner neuen Stelle mit einem Jahresgehalt zwischen 400 000 und 600 000 Euro auskommen. Was ihn aber am meisten schockiert, ist der mit dem Stellenwechsel verbundene Verlust seines Diplomatenpasses: ›Oh Gott, reisen wie der Pöbel.‹«

»Das hat der gesagt?«

»Das hat der sogar geschrieben. Zwar in einem Chat, aber öffentlich.«

»Aber die Karrieren von Drogenkurieren und Steuertricksern sind wahrscheinlich nicht gefährdet, oder?«

»Als man jetzt den Raffael darauf angesprochen hat, was er mit den ganzen Zigaretten macht, hat er behauptet, die würde er alle selbst rauchen. Das waren so ungefähr sechstausend am Tag.«

Ich sag’s ja: Raffael und seine Kollegen kommen in Brüssel prima zurecht.

Was ist eigentlich die Europäische Kommission?

Sehen wir uns die Behörde einmal an, von der immer berichtet wird, sie habe irgendetwas beschlossen. Tatsächlich beschließt die Europäische Kommission gar nichts. Sie schlägt bloß zur Beschlussfassung vor. Trotzdem ist sie die wichtigste aller Institutionen der EU. Ich weiß, dass sich Rat und Parlament und eine Reihe anderer Institutionen für viel wichtiger halten. Ich aber sage Ihnen: Lassen Sie sich von denen nichts vormachen! Die wichtigste Institution der Brüsseler Gesetzesmaschine ist die Europäische Kommission. Punkt. Bautechnisch ist die Kommission eine Behördenhaus-Schlange, die sich vom Schuman-Kreisverkehr mit dem Gebäude »Berlaymont« die gesamte »Gesetzesstraße« (die heißt wirklich so) und die parallel verlaufende Rue Joseph II bis zu der inneren Ringstraße beziehungsweise der »Allee der Künste«, Avenue des Arts, schlängelt.

In der Europapolitik gibt es, das muss man wissen, keine Kommissionen. Es gibt bloß die Kommission. Die Kommission ist keine Regierung. Sie entscheidet nicht. Sie schlägt zur Entscheidung vor. Damit ist sie formal aus dem Schneider, wenn mal was schiefläuft. Oberstes Gremium der Europäischen Kommission ist das Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare. Das sind derzeit siebenundzwanzig Menschen. Vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU waren es achtundzwanzig. Einmal sollte das Kollegium der Kommissare verkleinert werden. Deshalb gibt es seit Juli 2013 mehr EU-Kommissare.

Und das kam so: Bis 2013 hatte jeder Mitgliedsstaat einen Kommissar. So ein Kommissar oder eine Kommissarin ist nicht einmal für den Staat tätig, der sie oder ihn benannt hat. Die Leute in den Staaten glauben das aber. Sie fühlen sich dann in Brüssel besser vertreten. Außerdem können die nationalen Regierungen auf diese Weise unbequeme Politiker loswerden. Die können dann zu Hause nichts Gefährliches mehr anstellen. Dann haben die EU-Staaten 2009 den Vertrag von Lissabon abgeschlossen. Künftig sollten nur noch zwei Drittel der Mitgliedsstaaten einen Kommissar stellen. Das klang nach Abspecken, Einsparung, Vereinfachung. Damals siebenundzwanzig Staaten geteilt durch drei, mal zwei macht achtzehn Kommissare. Das konnte jeder leicht ausrechnen. Und das hätte auch gereicht. 2013 wurde aber Kroatien Mitglied der EU. Das ist dann schon eine Rechenaufgabe, bei der man einen Taschenrechner zu Hilfe nehmen darf. Achtundzwanzig Mitgliedsstaaten durch drei, mal zwei, macht achtzehn Komma sechs, sechs, sechs Kommissare. Runden wir auf. Sagen wir neunzehn Kommissare. Tatsächlich wurden es dann doch achtundzwanzig Kommissare. Das lag daran, dass Irland dagegen war. Irland hätte bei Umsetzung des Zwei-Drittel-Beschlusses nämlich »seinen« Kommissar verloren. Dem Lissabon-Vertrag hatte das Land zwar zugestimmt, bei der Kommissarfrage stellte es sich aber quer. Man dachte dort, ohne »eigenen« Kommissar habe man weniger Einfluss in Europa. Man dachte falsch.

Die Kommissare leiten die Abteilungen der Kommission, etwa so, wie Minister ihre jeweiligen Ministerien leiten. Ein Kommissar ist etwa so mächtig wie ein Premierminister oder ein Kanzler eines europäischen Staates. An so einen Kommissar kommt man so gut wie nicht ran, außer er betritt in derselben Sekunde das Haus, in der man selbst eintrifft. Dann macht er einen kleinen Ausfallschritt, um eher an der Tür zu sein, hält sie freundlich auf, lässt Sie eintreten und schlüpft dann hinterher. Bodyguards sind keine zu sehen. Der Kommissar kommt zu Fuß. Auch die Kommissarinnen sieht man selten, außer man geht zum selben Empfang für italienisches Olivenöl, auf dem die Kommissarin als Festrednerin ein paar Worte zur Begrüßung spricht. Sie spricht immer frei, ohne vorbereitete Rede, ohne Konzeptkärtchen. Eine Kommissarin weiß, was sie zu sagen hat. Dazu braucht sie keine Spickzettel. Natürlich wird auf dem Empfang nur formal Olivenöl ausgeschenkt. Vorwiegend wird hervorragender Wein serviert. Am Schluss kann man der Kommissarin noch mit einer kleinen Plastiktüte aushelfen, weil sie auf dem Empfang drei kleine Fläschchen Olivenöl geschenkt bekommen und nichts zum Transportieren dabeihat: »Mange tak! Thank you very much!«

So ein Kommissar ist weitgehend unnahbar, außer er steht beim Sommerfest irgendeiner europäischen Region direkt vor Ihnen, löst sich, wenn er darum gebeten wird, aus der Menge und spricht seine mahnenden Worte über das europäische Projekt, das nicht leichtfertig aufgegeben werden darf. »Ach«, denkt man sich, »der kleine Knilch ist jetzt Kommissar für den digitalen Binnenmarkt!« Oder: »So, so, die ist jetzt Verkehrskommissarin! Die habe ich doch neulich noch in dieser Sandwichbude gesehen.« Wenn man dann Lust hat, kann man gleich ein persönliches Gespräch vereinbaren. »Nächste Woche? Ja gerne. Schicken Sie mir eine formlose Anfrage. Hier ist mein Kärtchen. Wen vertreten Sie noch?«

Die Europäische Kommission ist, wie gesagt, keine Regierung. Journalisten und Autoren, die der Kommission richtig an den Karren fahren wollen, schreiben trotzdem von einer »heimlichen Regierung«, die Wortspieler auch von einer »unheimlichen Regierung«. Über Jahrzehnte hinweg wurde den Kommissaren Inkompetenz, Faulheit und Vetternwirtschaft vorgeworfen. Solche Vorwürfe waren – das muss man zugeben – zum Teil berechtigt. Mit Pauschalvorwürfen gegenüber den jetzigen siebenundzwanzig Kommissaren wäre ich vorsichtiger, erst recht gegenüber den dreißigtausend Mitarbeitern in den Generaldirektionen. Da wären solche Vorwürfe unangemessen, haltlos, unnötig frech.

Es klingt auch nur knackig, wenn von »Eurokraten« die Rede ist. Das Wort suggeriert ein völlig falsches Bild von Kommissionsbeamten. Eurokraten, das behaupten Europakritiker, würden über die Bedürfnisse der Menschen in Europa entscheiden, ohne diese Bedürfnisse zu kennen. Wenn sie sie aber kennen würden, würden sie trotzdem gegen diese Bedürfnisse entscheiden. Was müssen das für miese Typen sein! Man muss automatisch an Kafka denken, wenn von Bürokratie und Bürokraten die Rede ist, oder an die fiesen Vogonen aus Per Anhalter durch die Galaxis. Freunde von Stabreimen sprechen von »gruseligen Gestalten in grauen Gängen, Ärmelschonern und Aktenschränken«. Man hört die Begriffe Moloch, Dschungel, Haifischbecken. Einer schrieb vom »Sanften Monster Brüssel«. Schon im Deutschen Reich behauptete Otto von Bismarck, es sei die Bürokratie, an der wir alle krankten. Der Mann hatte Chuzpe! Er selbst war es doch, der als Reichskanzler eine Bürokratie eingeführt hatte, wie man sie bis dahin nicht kannte. Über »Eurokraten« würde er sicher kein gutes Wort verlieren.

Einen richtigen Metaphernsalat mischen manche Blogger zusammen und halten »Eurokraten« für Leute mit einem Wasserkopf. Auf die Arbeiter in der Gesetzesfabrik Brüssel trifft das alles aber überhaupt nicht zu. Die meisten arbeiten ganz und gar nicht bürokratisch, was ja so viel heißt wie kleinkrämerisch, schematisch, haarspalterisch. Sie bereiten Gesetzestexte vor, arbeiten also der Legislative zu. Und als Exekutive wachen sie über deren korrekte Ausführung. Das Wort »Eurokraten« könnte falscher nicht sein, um Kommissionsbeamte zu beschreiben.

Der Niederländer Frits Bolkestein, von 1999 bis 2004 selbst EU-Kommissar, hatte auch eine unklare Vorstellung von Bürokratie: »Wenn weitere Aufgaben und Mitgliedsstaaten hinzukommen, wird das Ergebnis eine bürokratische Monstrosität sein – oder Chaos.« Das befürchtete Bolkestein vor dem Beitritt von zehn nord- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten zur EU. Seine Aufgabe wäre es gewesen, dieses befürchtete Chaos zu verhindern. Chuzpe! Und zum Thema »Wasserkopf«: Die Beamten der Europäischen Kommission verwalten auch das Budget der EU. Für das Jahr 2020 waren das 175,5 Milliarden Euro. Seit 2021 gibt es, damit das Hickhack nicht jedes Jahr erneut losgeht, einen mehrjährigen Finanzrahmen bis 2027. Budget: 1,8 Billionen Euro. Eine Milliarde sind 1000 Millionen und eine Billion sind 1000 Milliarden. 1,8 Billionen sehen so aus: 1800000000000. Darin enthalten sind 750 Milliarden für ein Corona-Hilfsprogramm. Die muss man jetzt, weil es sich um ein Siebenjahresbudget handelt, wieder durch 7 teilen. Vom jährlichen Gesamtbudget aller EU-Mitgliedsstaaten, nämlich 6400 Milliarden, sind das schlappe 2,25 Prozent. Und wird das Geld etwa in Brüssel verprasst? Nein! Es fließt selbstverständlich zum allergrößten Teil in die Mitgliedsstaaten zurück. Nur 9,75 Milliarden schluckt die Verwaltung. Das sind sparsame 5,2 Prozent. Das ist tatsächlich eine sehr schlanke Verwaltung. Auch nach dem Beitritt der baltischen und der osteuropäischen Staaten ist die – im Gegensatz zu dem, was Kommissar Bolkestein befürchtete – noch immer weit von jeglicher Monstrosität entfernt.

Etwas bekannter als Frits Bolkestein war José Manuel Barroso. Vielleicht wissen Sie ja noch, wer das war. Barroso war immerhin über zwei Amtsperioden von 2004 bis 2014 Kommissionspräsident. 2002 war er noch Premierminister von Portugal. Damals hatte er noch ein sehr eigenwilliges Bild von der EU: »Stellen Sie sich ein großes Flugzeug vor. Sie gehen ins Cockpit, und niemand sitzt an den Instrumenten.« Stellen Sie sich einen mächtigen Staatenbund vor! Die Ministerpräsidenten müssen dessen Geschicke lenken. Barroso hätte als Premierminister Portugals in diesem »Cockpit« sitzen müssen! Schon zwei Jahre später, als Kommissionspräsident, sah er das natürlich ganz anders. Kritiker der EU sprechen, wie diese ahnungslosen Politiker, von einem bürokratischen Ungetüm, einer Machtmaschinerie, dem Raumschiff Brüssel, dem erwähnten Brüsseler Wasserkopf. Sie wissen wahrscheinlich selbst nicht, was sie damit meinen. Wenn eine übergeordnete Institution Gesetze in siebenundzwanzig Mitgliedsstaaten abschafft und durch ein einziges europäisches Gesetz ersetzt, dann handelt sie doch extrem antibürokratisch. So sehe ich das!

Hier noch zwei missglückte Metaphern: Die Kommission wird auch als »Hüterin der Europäischen Verträge« bezeichnet. Müssen Verträge gehütet werden wie Schafe? Andere nennen sie einen »Motor der Verträge«. Verträge und Gesetze müssen aber einfach eingehalten werden. Wenn nicht, werden sie verletzt oder gebrochen. So einfach ist das. Und das wird für die Staaten, die sie nicht einhalten, teuer. Sehr teuer. Da werden schon mal einige Millionen an Strafzahlungen fällig. Täglich.

Der Kommissionsbeamte,
der lieber Pornodarsteller wäre

Riccardo ist Beamter bei der Europäischen Kommission. Dass man ihn als Eurokraten bezeichnet, ist ihm egal. Schlimmer für ihn: sein Job befriedigt ihn nicht. Er wäre lieber Pornodarsteller. Das mit dem Pornodarsteller stellt er sich ganz leicht vor. Er glaubt, mit ausreichender Geilheit und einigermaßen gestähltem Körper – na ja, darüber lächelt er selbst – müsste das doch zu schaffen sein. Und entsprechendes Anschauungsmaterial habe er sich in den letzten Jahren ja ausreichend … also, das sei doch ganz natürlich und … na ja, das würde doch jeder … Er sei kein Spezialist, aber das traue er sich schon zu.

Er habe sich schon mal informiert, was da für Anforderungen gestellt werden, abgesehen von der normalen Missionarsstellung. Da gebe es die Positio aversa in Bauch- und Knielage, die Sitzhaltung in Cuissade und Croupade. »Die Positio obversa«, doziert Riccardo, »ist in Beugelage, Reithaltung und Strecklage schon fast Standard, genau wie die walchersche Hängelage.« Ich bin beeindruckt von seinem Fachwissen. Beim Tantra, vis-à-vis sitzend und seitlich, werde es für ihn wahrscheinlich etwas schwieriger, weil er doch diese Sache mit dem Rücken habe. Ich tue, als hätte ich das alles verstanden und als sei dieses Sexchinesisch für mich die natürlichste Sache der Welt. Es erinnert mich an einen Pennälerwitz, den wir zu machen pflegten, bevor wir die Freuden der geschlechtlichen Liebe selbst kennengelernt haben. Wir behaupteten, unsere liebste Sextechnik sei die, auf dem Kopf zu stehen und dabei mit den Füßen eine Lotusblüte zu formen. Darüber konnten wir uns als Pennäler köstlich amüsieren.

Zur Not, meint Riccardo, gebe es da ja auch Mittel. Nicht, dass er das nötig hätte, aber man wisse ja nie. »Und wenn die Kolleginnen dann auch mitziehen, also bei den Aufnahmen da, dann ist das sicher auch ganz nett, und vielleicht könnte sich daraus ja auch eine echte Freundschaft entwickeln oder mehrere. Wenn man mit den Damen schon so intim umgegangen ist, wäre das doch nur allzu natürlich, oder nicht?«

Riccardo hat nicht viele Freunde. Schon gar keine echten. Die Leute, die er kennt, wollen alle was von ihm, das weiß er ganz genau. Und die alten Freunde seiner Jugend in Rom, die verstehen gar nicht, was er hier in Brüssel macht. Aus eigener Erfahrung kann ich ihm zum Thema Pornodarsteller sagen: »Keine Ahnung!« Ich habe allerdings auch keine Ahnung, was an einem Job als Kommissionsbeamter so freudlos und unbefriedigend sein könnte, dass man oder frau eine Tätigkeit in der Pornobranche vorziehen würde. Die Jammerlappentour will ich ihm einfach nicht durchgehen lassen. Ich überreiche ihm ein Mitleidskärtchen. Diese Kärtchen habe ich mir selbst gemacht. Für Notfälle. Meine Mitleidskärtchen sind so groß wie ein Visitenkärtchen. Es steht aber was völlig anderes drauf, nämlich: »Ich habe selten einen Menschen getroffen, den das Leben so beutelt wie Sie. Bitte betrachten Sie diese Karte als Ausdruck meines tief empfundenen Mitleids.«

Riccardo macht damit genau das, was ich erwartet habe. Er zerreißt das Kärtchen, nennt mich ein herzloses Arschloch, berichtet dann aber ausführlich, warum die Arbeit in der Europäischen Kommission so frustrierend sei. Das Schlimmste sei das Pochen der Mitgliedsstaaten auf Subsidiarität. Damit kämen die Mitgliedsstaaten andauernd an, auch wenn sie genau wüssten, dass die Entscheidungsbefugnis bei einem Thema eben nicht bei den Nationalstaaten liege, sondern auf europäischer Ebene. Dabei hätten die Einzelstaaten mit guten Gründen dafür gesorgt – »bewusst und mit klaren Absichten, das sage ich dir!« –, die entsprechenden Kompetenzen auf die EU zu übertragen. Im Deutschen sei das auch ganz klar: »Subsidiarität« heiße die Verantwortlichkeit auf der jeweiligen politischen Ebene. Im Französischen, aber auch in seinem Land, erklärt mir Riccardo, verstehe man darunter Hilfsgelder oder Zuschüsse, eben Subsidien.

Andererseits seien es gerade regionale Politiker, die eine europäische Regelung anstrebten, um für die teilweise schmerzhaften Regelungen jemanden in Brüssel verantwortlich machen zu können. Die Kommission, sagt er, »è diventata il capro espiatorio«.

Ich muss nachfragen: »Der Capro was?«

»Espiatorio«, erklärt Riccardo, »der Bocksünder.«

»Der Sündenbock?«

»Genau! Der Schwarzpeter!«

»Der Schwarze Peter?«

»Genau!«

»Aber man kann doch nicht alle Kommissionsbeamten über einen Kamm scheren.«

»Genau«, bestätigt mir Riccardo, »wir sind doch nicht alle aus demselben Kamm geschnitzt.«

Ich geb’s auf, dem Italiener deutsche Redensarten beizubringen. Riccardo nennt mir für eine angebliche Überregulierung vorsichtshalber kein Beispiel aus seinem Land, sondern eines aus Deutschland. »Pass mal auf: Du kennst doch die Badewasserrichtlinie.« Ich kenne die Badewasserrichtlinie nicht. Mir schwant Schlimmes. Die Qualität des Wassers in meiner Badewanne wird zumindest nach meinem Aufenthalt darin nicht mehr ganz astrein sein. Das sage ich Riccardo natürlich nicht und tue gut daran. Es geht nämlich tatsächlich um die Badegewässerrichtlinie! Da hätte ich mich mal wieder schön blamiert. Dazu gibt mir Riccardo zum Glück keine Zeit: »Natürlich könnte die bayerische Staatsregierung in ihrer Weisheit auch ohne himmlische Eingebung festlegen, ob die Wasserqualität der Isar ausreicht, um darin zu baden.«

Ah, denke ich, darum geht’s, und sage: »Wenn der Dienstmann Alois die himmlische Botschaft nicht mal wieder verschlampt.«

»Wer?«, stutzt Riccardo. »Ein Alois hat bei uns nicht mitgearbeitet. Die europäische Richtlinie über die Qualität von Badegewässern gibt der bayerischen Regierung jedenfalls die Möglichkeit, die angeblich anonymen Strukturen in Brüssel für ihr Badewasser verantwortlich zu machen.« Riccardo erzählt mir dann noch, dass die deutsche und auch die bayerische Regierung aktiv an der Badegewässerrichtlinie mitgearbeitet hätten. Das würden die bloß nicht in jedem Bierzelt erwähnen. Da müssten stattdessen wieder die Bekloppten von Brüssel mit ihrer angeblichen Regelungswut den Kopf hinhalten. »Immerhin«, triumphiert er, »infizieren sich jetzt auch in Bayern weniger Menschen mit Kolibakterien. Das ist doch wohl eine einheitliche Regelung wert. Findste nich?« Die Badegewässerrichtlinie war Riccardos Hauptarbeitsfeld über drei Jahre. Und er habe sie durchgeboxt. Er!

Dasselbe gelte für Brandschutzregelungen: »Die gelten in dänischen Dörfern genauso wie in spanischen Städten.« Riccardo hat einen Hang zum Stabreim. Mit den Brandschutzregelungen habe seine Kollegin Gill vier Lebensjahre verbracht. Immer wieder müsse sie sich anhören, das sei überreguliert. Da rastet der sonst sehr beherrschte Kommissionsbeamte Riccardo richtig aus: »Überreguliert, überreguliert, überreguliert! Wenn ich das schon höre!« Beim nächsten Discobrand würde er den Hinterbliebenen gerne sagen, die Europäische Kommission habe da nichts überregulieren wollen. »Verstehst du jetzt, was ich meine, Ludger? Da werde ich doch lieber Pornodarsteller. Da ist wenigstens nichts überreguliert. Ich hab’s so satt!«

Wenn er da mal nur … also, ich kenne mich da ja nicht so aus … aber so ganz ohne Regeln geht’s da doch sicher auch nicht zu. Oder?

Ist der Europäische Rat der Europarat
oder der Rat der Europäischen Union?

Es ist ganz einfach: Der Europarat ist nicht der Europäische Rat. Er ist aber auch nicht der Rat der Europäischen Union. Der Europarat ist ein Debattierclub, dessen Mitglieder glauben, sie könnten Politik beeinflussen. Kurz nach dem Krieg, 1948, betrieb ein gewisses »American Committee for a United Europe« die Gründung des Europarats, um – aufgepasst! – eine europäische Integration gegen den Ostblock zu betreiben. In den USA hielt man es für sinnvoll, den Krieg kalt weiterzuführen. Eiskalt. Die Geheimdienste OSS (Office of Strategic Services, zu Deutsch etwa »Amt für strategische Dienste«) und CIA (Central Intelligence Agency, der Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten) gründeten das erwähnte Komitee und dieses gründete den Europarat. Die Grundlage für das Genre der Spionagegeschichten und -filme war gelegt: Der Schakal, Der Spion, der aus der Kälte kam, Die Nadel sowie sämtliche Stories um einen gewissen James Bond haben hier ihre Quelle. Die Quelle sprudelt bis heute.

Aus den Stories lernen wir: Spione kümmern sich vorwiegend um sich selbst. Genau wie der Europarat. Darüber hinaus setzt er sich für Menschenrechte ein. Und für Demokratie. Und für Rechtsstaatlichkeit. Das ist alles sehr ehrenhaft. Sein Medium sind politische Appelle und Absichtserklärungen. Das ist alles sehr wirkungslos. Der Europarat ist formal und ideell nicht mit dem Europäischen Rat, nicht mit der Europäischen Kommission und nicht mit dem Europäischen Parlament verknüpft. Deshalb ist seine Arbeit so wirkungslos. Die Mitgliedsstaaten unterhalten trotzdem für diesen Europarat in Straßburg einen Europapalast. Das ist ein riesiges Gebäude mit einem riesigen Plenarsaal. In diesem Palast führt der Europarat Debatten, die niemanden interessieren und die völlig irrelevant sind. Haben Sie schon mal was von den Beschlüssen des Europarats gehört? Eben. Der Plenarsaal steht direkt gegenüber dem Plenarsaal des Europäischen Parlaments. Die beiden Säle können nicht gleichzeitig benutzt werden. Die Infrastruktur des kleinen Städtchens Straßburg lässt das nicht zu. Es gibt einfach nicht genug Unterbringungsmöglichkeiten für die Delegierten und die Assistenten beider Institutionen.

Warum schafft man diesen teuren und völlig nutzlosen Europarat nicht einfach ab? Dagegen spricht, dass die darin debattierenden alten Männer anderswo Schaden anrichten könnten. Ein Kenner des Europarats sagte mir: »Man sollte sie dort reden lassen, sonst gehen sie zu Hause ihren Frauen auf den Wecker.« Der Europarat hat derzeit 47 Mitgliedsländer, darunter Georgien, Armenien, Aserbaidschan, obwohl die nur zum Teil oder gar nicht in Europa liegen. Beobachterstatus haben unter anderem Israel, Kanada und Mexiko. Der Europarat hat schon 1950 die Europäische Menschenrechtskonvention ausgearbeitet. Einzelne Länder haben dieses Papier seitdem anerkannt, die EU als ganze nicht. Deutschland hatte bis Mai 2021 für ein halbes Jahr den Vorsitz im Europarat. Ist davon etwas nach Deutschland durchgesickert? Im März 2014 überfiel das Europaratsmitglied Russland die Halbinsel Krim, bis dahin ein Teil der Ukraine, ebenfalls Europaratsmitglied. Die Halbinsel wurde dem Staat Russland angegliedert. Russland befand als Aggressor mit über die Einsetzung von Beobachtungsmissionen in der Ukraine. Das macht die Arbeit dieser Institution nicht unbedingt glaubwürdiger. Seit der Besetzung der Krim ist der Europarat praktisch gelähmt.

In Brüssel spricht man vom »Rat« nicht, wenn man den Europarat meint, sondern den Europäischen Rat, das Organ der Staats- und Regierungschefs (und nur der Chefs!). Um das Verwirrspiel komplett zu machen: Eher noch meint man damit den Rat der Europäischen Union. In diesem Rat treffen sich die Vertreter der jeweiligen nationalen Fachministerien. Parallel zum Parlament beraten sie die Gesetzesvorlagen der Europäischen Kommission und beschließen die entsprechenden Verordnungen und Richtlinien. Die nationalen Vertreter im Rat werden, anders als die Abgeordneten des Parlaments, nicht gewählt. Sie werden von ihren nationalen Regierungen in die Ratsverhandlungen geschickt. Damit sind auch sie – wenn auch nur mittelbar – demokratisch legitimiert.

Kleinere Mitgliedsstaaten werden in der Europapolitik bevorzugt. Die großen verzichten im Gegenzug auf einen Teil ihres Stimmgewichts. So leben in Deutschland etwa 18,6 Prozent der europäischen Bevölkerung. Bei Abstimmungen im Rat hat Deutschland aber bloß 29 Stimmen und damit ein Stimmgewicht von 8,4 Prozent. Österreich dagegen hat nur knapp 2 Prozent der EU-Bevölkerung. Mit 10 Stimmen im Rat hat es aber deutlich mehr als ein Zehntel des deutschen Stimmgewichts, nämlich 2,9 Prozent. Damit zählt jede österreichische Stimme dreimal mehr als eine deutsche. Es gibt aber noch unverhältnismäßigere Stimmgewichtungen: Slowenien hat 0,47 % der EU-Bevölkerung, Lettland 0,43 %, Estland 0,3 %, Zypern 0,2 %. Jedes dieser Länder hat aber 4 Stimmen im Rat der Europäischen Union. Mit 0,14 % der EU-Einwohner und ebenfalls 4 Stimmen im Rat schießt Luxemburg den Vogel ab. Verglichen etwa mit Deutschland zählt jede Stimme aus Luxemburg mehr als zehnmal so viel. Genau wie Deutschland, Frankreich und Italien stellt auch Luxemburg einen Kommissar. Deren Einflussmöglichkeiten für ihr Land sind allerdings unerheblich.

Zum Nutzen aller und zur Förderung der europäischen Integration wäre es nötig, dass die Mitgliedsstaaten mehr und mehr von ihrer Souveränität abgeben. Dazu müsste der Rat der Europäischen Union weniger, das beinahe-übernationale Parlament mehr Kompetenzen erhalten. Es sieht aber nicht so aus, als würden viele Europäer mit Begeisterung diesen notwendigen Schritt machen wollen. Bis sie den Nutzen erkennen, wird noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden müssen.

Die Ratsarbeitsgruppen setzen sich aus den Experten der nationalen Regierungen zusammen. Die Experten haben keinerlei Entscheidungsbefugnisse. Sie sind so weisungsgebunden wie ein Spiegelbild. Das ist nicht immer sinnvoll, in den Expertengruppen nicht und auch nicht im AStV, dem Ausschuss der Ständigen Vertreter, also der Botschafter. Jochen Grünhage, der als stellvertretender Botschafter von 1987 bis 2001 Deutschland im AStV vertrat, fand die Weisungen der deutschen Regierung nicht immer sinnvoll. Eine lautete: »Vorschlag der Kommission ist abzulehnen, da er nicht dem geltenden deutschen Recht entspricht.«

»Ja«, dachte er sich, »aber um dieses Recht zu ändern, sind wir doch hier. Wir sind doch keine Marionetten! Sehen Sie hier irgendwelche Fäden?« Gesagt hat er dann aber, was ihm befohlen wurde. Die Journalisten Cerstin Gammelin und Raimund Löw nennen die nationalen Regierungen deshalb Drahtzieher beziehungsweise Strippenzieher Europas. Ja logisch! Letztlich entscheiden in Brüssel also die dorthin entsandten nationalen Beamten aus Paris, Berlin, Rom. Manchmal entscheiden auch die Minister und ganz manchmal auch die Regierungschefs. Die heißen dann aber nicht mehr »Rat der Europäischen Union«, sondern »Europäischer Rat«.

Wenn die Minister und die Staatschefs keine einstimmige Entscheidung erreichen können, enthält sich der Vertreter des unterlegenen Staats. Er oder sie tut dann beleidigt, wird überstimmt und ermöglicht eine europäische Lösung. Zu Hause können die Unterlegenen, die sich tatsächlich enthalten haben, behaupten, sie hätten sich bis zuletzt gegen eine entsprechende Verordnung gestemmt. Mit ihrer Enthaltung zeigen sie gewissermaßen schon Haltung. Im Europäischen Rat und auch im Rat der Europäischen Union finden vorwiegend nationale Interessen Berücksichtigung. Das kann nur seltsam finden, wer nicht bedenkt, dass diese Gremien eben dem Austausch nationaler Interessen dienen sollen.

Der Rat der Europäischen Union hat aber, genau wie das gesamte Europäische Parlament – bitte nicht weitersagen –, weniger Einfluss auf die Gesetzgebung als die Arbeitsgruppen der Europäischen Kommission. Gesetze werden dort besprochen und beschlossen, vorgeschlagen werden sie von der Kommission. Einzelne Mitarbeiter der EU-Kommission bereiten sie vor. Sie sind die wichtigsten Akteure der Gesetzesfabrik Brüssel. Bitte sagen Sie das nicht den Ratsvertretern und auch nicht den Abgeordneten im Europäischen Parlament!

Martin Schulz, von 2012 bis 2017 Präsident des Europäischen Parlaments, sah das ganz anders. Er hielt das Parlament für die »tonangebende, meinungsführende und richtungsweisende politische Institution«. Im tonangebenden, meinungsführenden und richtungsweisenden Rat der Europäischen Union sah man das wiederum ganz anders. Martin Bauer, selbst Mitglied im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV), hielt genau diesen Ausschuss für »zweifellos eines der einflussreichsten Gremien im institutionellen Gefüge der Europäischen Union«.

Überhaupt keinen Einfluss haben Rat und Parlament aber auf delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte. Das heißt: Bei 85 Prozent aller Gesetze auf EU-Ebene hat die Kommission freie Hand! Was in den Arbeitsgruppen des Komitologieverfahrens passiert, darüber müssen Rat und Parlament bloß informiert werden. Das ist seit 2009 so. Alle damaligen EU-Staaten haben dem im Vertrag von Lissabon zugestimmt. Es war eine kaum beachtete, an eine Ermächtigung heranreichende Stärkung der Macht der Europäischen Kommission. Seitdem, das kann man wirklich so sehen, ist »Europas Macht in unbekannten Händen«. Tatsächlich ist das institutionelle Machtgleichgewicht der EU seitdem aus den Fugen geraten.

Der Ratsbeamte, der seinen Europafrust
in Alkohol ertränkt und nebenbei
die »Einheitliche Europäische Akte« erklärt

Als Kenner der Europapolitik kennen Sie bestimmt das Cassis-de-Dijon-Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Sie kennen es nicht? Dann fasse ich das hier mal zusammen: Cassis de Dijon ist ein Johannisbeerlikör. Wenn Sie schon das Urteil nicht kennen, dann wissen Sie aber, dass Crème de Cassis nicht einfach »getrunken«, sondern in den Crémant oder in den Schampus gekippt wird, damit das affige Getränk »Kir Royal« entsteht, in Deutschland bekannt vor allem durch die nach ihm benannte Fernsehserie von Helmut Dietl. Am Cassis-de-Dijon-Urteil können Europakritiker noch immer keinen Geschmack finden. »Völliger Wahn. Kind im Brunnen. Der Super-GAU.« So jammert mir der Ratsbeamte Gordon die Schulter nass. Ich merke, dass er noch etwas schimpfen will, und helfe ihm deshalb aus mit »Armageddon, Verhängnis, Waterloo«. Letzteres natürlich in belgischer, nicht in der ABBA-Aussprache.

»Geeenau!«, bestätigt Gordon. Er hält das Urteil für den Sündenfall des Europarechts überhaupt. Sein Whiskyglas hat Gordon sich schon zum dritten Mal füllen lassen. Langsam wirkt der Schnaps. »Deutscher Whisky, dassissn prima Matteral. Dassis Schnaps, nich son Cassis-Quatsch!« Obwohl er schon etwas lallt, schafft es Gordon, mir den Kern seines Grolls zu erklären. »Eurääischer Grichsff.«

Ich frage nach: »Europäischer Gerichtshof?«

»Geeenau!« Gordons Kopf fällt nach vorne, pendelt etwas, dann reißt er ihn wieder hoch. Das Urteil, bekomme ich so gerade noch aus ihm raus, sei schon 1979 gefällt worden. Danach sei Europa nicht mehr das alte Europa gewesen. Ich frage mich – und vorsichtshalber nicht ihn –, was Gordon für »das alte Europa« hält. »Danach hammsich alle auf diessess Urteil berufen, alleallealle«, und es dann auch noch, »wannwardasnoch?«, 1987 als Grundlage für den europäischen Binnenmarkt verwendet. »Einheilicheeuräischeakte.« Was Gordon meint, aber in seinem Zustand nicht mehr so richtig aussprechen kann, ist die »Einheitliche Europäische Akte«.

Diese sogenannte Akte ist die Grundlage des EU-Wirtschaftsrechts. Darin sind die vier Grundfreiheiten der EU festgelegt, die damals noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, EWG, hieß: die Freiheit des Warenhandels, die Freiheit der Dienstleistungserbringung, die Freiheit des Kapitalverkehrs und die Freiheit der Niederlassung von Unternehmen. Es ist das große Versprechen der Mitgliedsstaaten, allen anderen Mitgliedsstaaten prinzipiell zu vertrauen: Was in einem Land zugelassen ist, darf automatisch auch in jedem anderen Land verkauft oder angeboten werden. Was Gordon daran besonders missfällt: »Dass giltttauch, wenn da ma in eim Land ganzandere Regeln gelten.« Was Gordon nicht versteht oder nicht verstehen will: Genau darum geht es ja! Der französische Johannisbeerlikör Crème de Cassis hatte nur den Anlass dazu gegeben.

Und so ist es dazu gekommen: Deutsche Gerichte fanden, dass Crème de Cassis einfach zu wenig Alkohol, nämlich durchschnittlich fünfzehn bis zwanzig Prozent enthielt. Ich verstehe, als Gordon mir das erklärt, das Problem nicht. Liegt’s an mir oder an Gordons Aussprache? »Dann trinkt man einfach mehr«, versuche ich ihn zu beruhigen.

Gordon bürstet mich ab: »Quatsch! Darumgehtassochanich!«

»Und worum geht’s?«

»Ssssgehtum die Bummsmonopolverwltg fr Brannwein.«

»Die Monopolverwaltung für was?«

Ich habe dann mal schnell recherchiert, worum es gehen könnte: »Ahh, du meinst die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein!«

»Sachichdoch!«

»Was es alles gibt!«

Gordon korrigiert mich: »Gab, nich gibbt. Die saßen in Offebach. Abba nur bis 2018. Dann hammse die liquidirisiert.«

»Liquidiert? Klingt gut für eine Branntweinverwaltung.«

»Aufgelös wegen nichmehrnötig.«

»Vielleicht besser so.«

Deutsche Liköre, finde ich noch heraus, mussten damals, 1979, mindestens fünfundzwanzig Prozent Alkohol enthalten. Der Europäische Gerichtshof meinte jedoch, für die deutsche Mindestalkoholanforderung gebe es keine »zwingenden Erfordernisse«. Deshalb verbot er das Importverbot. Statt auf politischem war damit auf juristischem Weg die Warenverkehrsfreiheit in Europa eingeführt worden. In Brüssel war das gar nicht aufgefallen. Kommission und Rat und Parlament hatten diese Klage gar nicht auf dem Schirm. Wahrscheinlich ist Gordon deshalb so fuchtig: »Völliger Irrsn! Gibtoch von da an keine Sowwenäninät mehr«, lallt er noch einmal, bevor er seinen Thekenschlaf einleitet: Augen halb geschlossen, Ohren auf Durchzug, im Kopf ein präzises »Brnftnf«. Sein deutscher Whisky enthält deutlich mehr Alkohol als siebenunddreißigeinhalb Prozent. Die nämlich sind bei Spirituosen – warum auch immer – als Mindestalkoholgehalt vorgeschrieben. Ich reime mir zusammen, dass er mit seinem letzten artikulierten Wort die nationalstaatliche Souveränität meint, ein Lieblingsthema von Ratsbeamten.

Ich kann ihn zum Glück nicht mehr danach fragen, was er davon hält, dass die Engländer jetzt wieder ihre volle nationalstaatliche Souveränität genießen, verbunden natürlich mit unermesslichen Schäden für Wirtschaft, Kultur und Soziales. Gordon hätte, wenn er nicht so besoffen wäre, irgendwelche Pseudoargumente vorgetragen oder sein beliebtes »Kinkerlitzchen« gelallt. Habe ich schon erwähnt, dass Gordon sich, obwohl Beamter im Sekretariat des Europäischen Rats, ausdrücklich als Antieuropäer versteht? Er hat gut reden. Er sitzt im Getriebe der Gesetzesmaschine. Er kann über das vereinte Europa so viel meckern, wie er Lust hat. Als er in Brüssel anfing, hat er noch einen Lobgesang auf die EU angestimmt. Als Ratsbeamter hat Gordon schnell seine Begeisterung für die EU verloren. Und den Überblick über seinen Alkoholkonsum.

Europa-Abgeordnete sind nicht berühmt

Małgorzata kommt aus Polen. In Brüssel steht sie nicht im Licht der Fernsehscheinwerfer. Das böse Wort, das in Brüssel niemand ausspricht, heißt Hinterbänklerin. Fast alle siebenhundertundfünf Abgeordneten im Europäischen Parlament sind Hinterbänkler. Sie leisten brav ihre Arbeit und ernten dafür keinen Ruhm. In Brüssel möchte Małgorzata nicht mehr wie bei ihr zu Hause Małgosia genannt werden. Zum Glück weiß hier keiner, dass sie in ihrer Woiwodschaft Gosia genannt wurde. Da war sie bekannt, fast berühmt. Jetzt ist sie »MEP«, Mitglied des Europäischen Parlaments! Da hält sie diese Koseform ihres Namens nicht für angemessen. Bekannt ist sie nicht mehr, geschweige denn berühmt. Sie fände es aber angenehm, wenn sie für ihre Arbeit wenigstens ab und zu mal gelobt würde. Bloß: Von wem? Kolleginnen gibt es keine und beim Wort »Parteifreunde« gerät Małgorzata in Panik. Seit sie aus Poznań weg ist, will da auch niemand mehr etwas von ihr wissen. Für die ist sie jetzt eine, die sich in Brüssel die Taschen vollmacht. Keine von uns mehr. Die Deutschen nennen ihre Heimatstatt dreist weiterhin Posen. Ihren Familiennamen kann in Brüssel keiner richtig aussprechen. Die meisten fragen, ob sie nun Kamiński oder Kamińska heiße. Die kapieren’s nie. Sie sieht sich die Vorlagen der Europäischen Kommission ganz genau an. In ehrlichen Minuten gibt sie zu, dass sie ihre Assistentin diesen ganzen Quatsch lesen lässt. Irgendwas findet die immer, was verbessert werden müsste. Die Kommissionsbeamten verachten Małgorzata deshalb. »Dabei sind das bloß Beamte«, sagt Małgorzata, und sie, Kamińska, ist Gesetzgeberin, jedenfalls zu einem siebenhundertundfünften Teil.

Małgorzata versucht, einen sauberen Job zu machen. Sie spricht mit ihrer Assistentin, arbeitet Referate aus, nimmt an Diskussionen teil, verfasst Stellungnahmen, schreibt Artikel für Zeitschriften und Zeitungen, liest selbst Zeitungen und Onlinedienste, beantwortet Mails, führt Telefonate, betreut Besuchergruppen, nimmt an Sitzungen von Landesgruppen, nationalen Parteien, Fraktionen, Ausschüssen, Plenen teil, fliegt nach und von Brüssel oder Straßburg. Zwischendurch spricht sie mit Lobbyisten. Die geben ihr wichtige Hintergrundinformationen, die sie bei ihrer Arbeit gut verwenden kann.

Małgorzata ist nicht Fraktionsleiterin. Das traut sie sich nicht zu. Noch nicht. Sie ist aber auch keine Ausschussvorsitzende, keine Berichterstatterin, nicht einmal Schattenberichterstatterin für ihre Fraktion. Als Berichterstatterin müsste sie den Kolleginnen und Kollegen ihrer Fraktion sagen, welche Meinungen die in ihrem jeweiligen Ausschuss zu einem Vorschlag der EU-Kommission vertreten sollen. Die können sich ja gar nicht alle intensiv mit den über zweitausend Themen beschäftigen, die jährlich auf ihren Tisch kommen. Da folgen sie meistens den Empfehlungen ihrer Berichterstatter. Als Berichterstatterin hätte Małgorzata bei einem Gesetzesvorschlag der Kommission einen enorm großen Einfluss. Sie würde auch gerne einmal Abstimmungsempfehlungen aussprechen. Bisher stimmt sie aber nur ab.

Das ist schwierig genug. Ob sie im Interesse ihrer Fraktion für oder gegen einen Änderungsantrag stimmen soll, steht in den Abstimmungslisten. Die werden kurz vor der mühsamen Prozedur verteilt. Meistens ist dafür aber keine Zeit und dann achten alle Mitglieder einer Fraktion einfach auf den Daumen ihres Berichterstatters. Geht der Daumen hoch, stimmen sie für die Annahme, geht der Daumen runter, stimmen sie gegen die Annahme eines Änderungsantrags. Oder sie enthalten sich, wenn keine ausdrückliche Empfehlung gegeben wird. Dafür bleiben oft nur wenige Sekunden Zeit. Dann kommt’s zu Missverständnissen: »Ich dachte, sie hätte den Daumen hochgehalten.« Der Depp neben ihr stimmt oft falsch ab. Er gehört zum Glück nicht zu ihrer Fraktion. Małgorzata hat sowieso den Eindruck, dass er systematisch einmal für und einmal gegen einen Antrag stimmt. Ein Idiot!

Für Małgorzata ist der Daumen ihres Fraktionsführers vor allem dann wichtig, wenn die Formulierung im Änderungsantrag missverständlich ist. Da stehen oft ganz unlogische Sachen. So was etwa: »Eine Prüfung des Antrags findet nicht statt, wenn keine Zustimmung zum Antragsgegenstand zuvor abgelehnt worden ist.« Soll sie dafür stimmen und damit gegen eine erneute Prüfung? Ist ihre eigene Partei dafür oder dagegen? Małgorzata weiß es nicht immer. Und dann gibt es noch die Formulierungen, die mit einer doppelten Negation arbeiten. Neulich stand in einem Änderungsantrag: »Die Bedingung gilt als nicht erfüllt, wenn keines der oben genannten Kriterien zutrifft.« Da kam Małgorzata ins Grübeln. Was meinten die bloß? Dabei sind die Formulierungen doch schon alle vom juristischen Dienst überprüft worden! Ob da wirklich so kluge Leute arbeiten? Immerhin geht es oft um Millionen Euro! Man kann sie entweder sinnlos ausgegeben, oder man kann sie sinnvoll einsetzen. Und es geht auch um Einschränkungen. Damit kann man in ganz Europa viel Leid verhindern. Oder man kann das Leid erst schaffen. Manchmal heißt es, es gehe bloß um Vereinfachungen. Dabei ist Małgorzata völlig klar, dass solche Vereinfachungen Vorteile für wenige und Nachteile für viele bedeuten können. Oder umgekehrt. Bei dem Gezanke um Änderungsanträge anderer Abgeordneter muss Małgorzata auch die Machtkämpfe in ihrer Partei überleben.

Sie findet, dass es ein unhaltbarer Zustand ist, an zwei Orten, Straßburg und Brüssel, arbeiten zu müssen. Ihr Sekretariat in Luxemburg hat sie sowieso noch nie gesehen. Die monatlichen Reisen nach Straßburg sind eine reine Farce. Da werden kistenweise Akten von Brüssel nach Straßburg und zurück gekarrt. Małgorzata hat einmal gehört, mit dem Sitzungsort Straßburg verhalte es sich so wie mit dem vom Diktator Pinochet von Santiago nach Valparaíso ausgelagerten Parlament von Chile. Er hatte das störende Parlament einfach abgeschoben. Ähnlich verhalte es sich mit den Franzosen. Sie wollten die Parlamentarier durch das ständige Hin-und-her-Fahren einfach körperlich entkräften und die Position des Parlaments damit schwächen. Ihre Kollegen hatten das zwar wie einen Witz formuliert, aber Małgorzata findet, dass da was dran sein könnte.

Małgorzata nimmt bei ihren Reisen nach Straßburg immer nur eine Tasche mit. Da kann auch nichts verloren gehen. Ihre Kollegen können ohne den Inhalt ihrer Kisten angeblich nicht arbeiten. Sie leiden, wenn mal so eine Kiste zu spät ankommt, wie eine Diva, der ein falscher Tee gereicht wurde. Auf dem Gang hört Małgorzata dann das Geschrei: »Ich kann so nicht arbeiten!« Das runde Haus in Straßburg hat aber noch mehr Tücken. Bei bedecktem Himmel weiß man nie, wo man sich eigentlich befindet. Małgorzata ist mal auf ihrer eigenen Etage mehrfach im Kreis gelaufen. Nach der zweiten Umrundung erbarmte sich der Assistent einer Kollegin und brachte sie zu ihrem Büro. Wenigstens der kannte sie.

In ihrem Wahlkreis kennt sie kaum jemand. Deshalb muss sie sich da gelegentlich blicken lassen. Die Leute in Poznań machen sie dann für alles verantwortlich, was in Europa schiefläuft. Oder für das, was angeblich schiefläuft. Dabei verstehen ihre eigenen Leute nicht die Bohne von dem, was in Brüssel läuft. Sie hat es satt, den Brüsseler Zirkus rechtfertigen zu müssen. Ihre Wähler sind bloß froh, endlich mal jemanden am Wickel zu haben, dem man gehörig die Meinung sagen kann. Bei einer Wahlbeteiligung von 45,68 Prozent bei der Europawahl im Jahr 2019 sollte man wohl eher von Nichtwählern sprechen. In Deutschland hatten da immerhin 61,38 Prozent der Berechtigten gewählt. Das mit dem »Meinung sagen«, »sich Luft machen«, »kein Blatt vor den Mund nehmen« machen die Leute in ihrem Land gerne. Małgorzata versucht dann, den Nichtwählern »draußen im Lande« zu erklären, was sie tut. Sie sagt, dass sie immerhin »das Schlimmste verhindert«. Skeptisches Murmeln. Sie tue das »mit vollem Einsatz«. Höhnisches Keckern. Dass meistens nichts dabei rauskommt, drückt sie etwas anders aus. Sie verkauft ihre Niederlagen als kleine Siege. Ironischer Applaus.

Ihre Positionen verkündet Małgorzata als Wortmeldungen im Parlament. Da darf sie manchmal eine Minute sprechen. Das wird sogar in alle EU-Amtssprachen übersetzt, und nach ein paar Sekunden haben die anderen siebenhundertundvier Abgeordneten dann gehört, was die Übersetzer von dem verstanden haben, was sie gesagt hat. Verstanden haben die Abgeordneten das, was sie gesagt hat, meistens nicht. Weil siebenhundertundvier Menschen ein sehr begrenztes Publikum sind, stellt Małgorzata ihre Wortmeldungen auch auf ihre Internetseite und verbreitet sie über Facebook, Twitter und Instagram. Da hat sie insgesamt fast zwölftausend Follower. Das sind nicht so viele, wie ihr deutscher Kollege Sonneborn hat. Dem folgen über fünfhunderttausend Leute. Für sie, findet Małgorzata, sind zwölftausend aber schon nicht schlecht. Meistens bezieht sie eine klare Position. Selten kann sie sich damit durchsetzen. Dann maulen die, die für die Durchsetzung keinen Finger gerührt haben. Nach Veranstaltungen in ihrer Heimat flüchtet Małgorzata immer schnell nach Brüssel. In Brüssel sprechen zwar nur wenige ihre Sprache, aber wenigstens versteht man sie dort.

Praxistipp: Sehen Sie sich mal die Internetseite des Europäischen Parlaments an. Die Adresse: www.europarl.europa.eu. Ich wette, Sie kennen keine 3 der 705 Abgeordneten. Ich wette weiter, dass Sie keine 3 der 96 deutschen Abgeordneten kennen. Wahrscheinlich kennen Sie nicht einmal die Abgeordneten der Partei, hinter die Sie bei Europawahlen immer hoffnungsvoll Ihr Kreuzchen machen. Sie müssen sich dafür nicht schämen. Damit wissen Sie nämlich so wenig vom Europäischen Parlament wie 99,9 Prozent aller Europäer. Irgendwo finden Sie da auch die Seite des Wissenschaftlichen Diensts, der jetzt »Thinktank« heißt. Da gibt es kostenlos ausführliche Analysen zu politischen Themen, leider alles nur auf Englisch.

Von der angezeigten Landkarte auf der Parlaments-Internetseite sollten Sie sich nicht irritieren lassen. Auf der Karte wird nicht zwischen Meer und Nicht-EU-Ländern unterschieden. Der europäischen Landmasse fehlt schon immer Norwegen und es fehlt seit 2021 auch Großbritannien. Irland treibt, rechts oben angefressen, einsam im Atlantik. Nordirland fehlt natürlich. Kroatien bildet eine spitze Halbinsel in einer seltsam vergrößerten Adria. Und das, was ich für einen Riesensee gehalten habe, ist tatsächlich die Schweiz.

Die meisten Abgeordneten kennen sich nicht
so gut aus. Ihre Assis aber. Etwas

Weil der Abgeordnete, für den er arbeitet, ein Grüner ist, gilt für Guido nicht der übliche Dresscode des Europäischen Parlaments: Für Männer ein dunkler Anzug mit Krawatte, für Frauen ein dezentes Kostüm. Ein sehr dezentes Kostüm. Das gilt für die meisten Abgeordneten und deren Assistenten. Guido läuft dagegen im Herbst, im Winter und im Frühling mit einer Cordhose rum, darüber ein Pullover, der wie selbst gestrickt aussehen soll. Im Sommer irgendwas Schlabberiges. Sein Chef, ein Italiener aus Mailand, der immer edelste Anzüge trägt, findet das gut. Für ihn ist das ein Symbol für Vielfältigkeit, und Vielfältigkeit unterstützt er, wo er kann. Sein Biologiestudium wollte Guido immer mit einer Promotion krönen, zu der es aber wegen seiner selbst eingestandenen Faulheit nie kam. Seinen Chef stört das nicht. Es ist ihm im Gegenteil sehr recht, denn so ist er der einzige »Dottore« im Büro. Und in der Partei. Guido versorgt ihn mit Fachwissen zu allen Lebensmittelfragen. Da kennt er sich aus. Und wo er sich nicht auskennt, fragt er »seine Leute«. So nennt er eine Schar von Lobbyisten, die er je nach Bedarf anzapfen kann, natürlich kostenlos – beziehungsweise so, dass für ihn ein kennerhaftes Dossier und mindestens ein üppiges Mittagessen dabei herausspringt.

Wenn’s ans Bezahlen geht, stellt er immer überrascht fest, dass er sein Portemonnaie vergessen hat. Er bietet dann an, beim nächsten Mal die Rechnung zu übernehmen. Keiner der Lobbyisten, mit denen er sich trifft, glaubt das. Sie können die Arbeitsessen aber als Betriebsausgaben von ihren Verbänden zurückfordern und Bestechung ist das ja nicht, weil der Assistent ja bloß sein Portemonnaie vergessen hat. Am liebsten geht er draußen essen, da kann er sich während des Essens eine Zigarette anstecken. Guido bekreuzigt sich vor jedem Essen. Auch im Gasthaus. In Brüssel ist das nicht üblich. Guido glaubt, mir damit ein gutes Beispiel zu geben. Ich halte das für aufdringliches Religionsgebaren. Beim Essen – Guido bestellt immer große Portionen – fuchtelt er mit dem Messer in der Luft herum, um seinen Worten Nachdruck zu verleihen. Am Schluss jedes Essens lässt er es sich nicht nehmen, die Schneide des Messers abzulecken, indem er sie komplett in seinen Mund schiebt und dann, dem letzten Tropfen Soße hinterherschmeckend, genüsslich wieder zwischen seinen Lippen hervorzieht. Beim Warten auf Getränke und Speisen und während des Essens und während wir miteinander sprechen, kontrolliert er ununterbrochen die auf seinem Smartphone eingehenden Nachrichten, beantwortet sie oder fügt irgendwelchen Blogs – »Moment, ich muss das hier mal schnell beantworten« – Kommentare hinzu. Er bedauert mich wegen meiner vierzehn Follower, bringt dafür aber auch Verständnis auf: »Hab auch so angefangen, aber das kriegst du irgendwann auch in den Griff. Dann hast du, wie ich, viertausendvierhundertzwölf – nein, warte, viertausendvierhundertdreizehn Follower. Geil, oder?«

Als Erstes bestellt Guido immer ein großes Bier, dann zum Essen Wein. Drei bis vier Gläser sind es immer. Die halten ihn nicht davon ab, mit dem Auto nach Hause zu fahren. Guido kommt immer mit dem Auto, weil er etwas außerhalb wohnt, in Uccle. Da kann er auch, ohne umzusteigen, mit der Tram 92 hinkommen, aber das ist ihm zu kompliziert. Mit – wie üblich – einer Stunde Verspätung kommt er ins Gasthaus. Wenn er mit weniger als einer Stunde Verspätung kommt, erwartet er, von mir gelobt zu werden. Diesmal bekommt er kein Lob. Sein Hemd hat er, wie immer, viel zu weit offen, damit man seine Brustbehaarung sieht. Er hält sie für beeindruckend. Diesmal hat er’s übertrieben. An seinem Hemd hat er nur einen Knopf in Bauchnabelhöhe geschlossen. Ich bitte ihn, weitere Knöpfe zu schließen. »Ach so, kann ich machen«, ist sein Kommentar. Ich bin sicher, er hat zu Hause vor dem Spiegel lange ausprobiert, wie viele Knöpfe er nicht schließen kann, um in der Öffentlichkeit gerade noch so durchzugehen. Darin wird er sich selbst gegenüber immer großzügiger.

Guido ist dafür zuständig, das zu wissen, was sein Chef nicht weiß. Also alles. Er kümmert sich um die Fachthemen. Da kennt er sich zwar auch nicht aus, aber dafür hat er ja sein Netz von Lobbyisten. Guido ist noch nicht so abgebrüht wie sein Chef. Er hat nur einen Zeitvertrag. Er möchte noch Karriere machen. Vorläufig sagt er aber seinem Chef, wo’s langgeht. Im Brüsseler Jargon heißt das, »er erarbeitet Entscheidungsoptionen«. Sein Abgeordneter hält große Stücke auf ihn. Ohne ihn wäre er aufgeschmissen. Wie sollte er sich eine fundierte Meinung zu zweitausend Gesetzesvorlagen pro Jahr zulegen? Gut, es gibt Informationen aus dem eigenen Wahlkreis, Hinweise von Kollegen, Forderungen von Nichtregierungsorganisationen, Stellungnahmen der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Medien, persönliche Recherchen. An erster Stelle verlassen sich Abgeordnete aber auf ihre eigenen Mitarbeiter, die Assis.

Diese Mitarbeiter treffen sich regelmäßig untereinander am Place du Luxembourg, direkt vor dem Europäischen Parlament. Da kann man spätestens ab sechs Uhr abends das Püppchentheater der Assistentinnen und Assistenten erleben. Zur »Happy Hour« geht man da besser nicht hin. Es sei denn, man will »ganz zufällig« eine Assistentin treffen, von der man genau weiß, dass sie jeden Donnerstag von dort aus die Welt rettet. Und prompt steht sie da mit einem Glas eines schwach alkoholischen Getränks zwischen Hunderten ihrer Kolleginnen und Kollegen. Alle tun so, als hätten sie die Fäden der Europapolitik in der Hand. Was sie tatsächlich in der Hand haben, sind ihre jeweiligen Abgeordneten.

»Mein Knilch kann jederzeit anrufen«, fürchtet Guido.

»Oder der Parlamentspräsident. Oder die Kommissionspräsidentin«, frotzele ich.

»Eher nicht«, gibt Guido zu, »aber mein Abgeordneter ruft garantiert an, wenn ich hier auf dem Place Lux schäkere. Irgendwas hat er vergessen. Irgendwas möchte er bis morgen früh noch ausgearbeitet haben. Mache ich dann natürlich.«

Die Assistenten der Abgeordneten sind jung, ehrgeizig, enthusiastisch. Sie sind – außer Guido – korrekt gekleidet. Man könnte sie – außer hier am Place Lux – glatt für Mormonen halten: gut gebügelte Anzüge, sauberer Haarschnitt, dezente Kostüme. Alle Assistenten sind clever und hochintelligent. Sie spekulieren auf eine steile Karriere. In kleinen Gruppen plaudern sie über Gott und die Plätze der Welt, an denen sie schon waren und »Erfahrungen gesammelt« haben. Die meisten waren schon während ihrer Schulzeit ein Jahr im Ausland, die anderen kurz danach. Alle wissen, wer die Assistentin von welchem Abgeordneten ist. Sie wissen, wessen Chefin in welchen Ausschüssen arbeitet. Sie wissen, womit die sich auskennt und – noch wichtiger – womit nicht: »Keine Ahnung, kann ich dir sagen. Keine Ahnung!« Guido erfährt so, dass sein Abgeordneter nicht der größte Schautermann von allen ist. So nennt man in meiner Ruhrgebietsheimat einen Menschen, der mehr scheinen will, als er ist.

Über die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission, die Aussprachen in den jeweiligen Ausschüssen, die anstehenden Abstimmungen im Straßburger Plenum redet Guido auf dem Place Lux nicht. Die anderen Assistentinnen und Assistenten auch nicht. Dazu verabreden sie sich für den nächsten Tag. Auf dem Place Lux geht es um das Allerwichtigste. Es geht um die Zukunft Europas, vielleicht sogar um die Weltrettung.

Immer mit »Ja« stimmen ist ganz schön blöd

Jährlich werden von der Europäischen Kommission über zweitausend Entwürfe für neue oder zu ändernde Gesetze ausgearbeitet. Damit müssen die Vertreter im Rat und die Abgeordneten im Parlament erst mal zurechtkommen. Den Abgeordneten will ich sehen, der sich gleichzeitig mit In-vitro-Diagnostik und mit sozialer Sicherheit auskennt! Oder die Abgeordnete, die über Ausfuhrkontrollen genauso viel weiß wie über Einlagensicherung. Versteht eine Abgeordnete viel von Regionalförderung, hat sie sehr wahrscheinlich noch nie etwas von Bauprodukten und Mahnverfahren gehört. Manche haben noch nie etwas von der Liste der Luftfahrtunternehmen vernommen, denen der Betrieb in der EU untersagt ist. Trotzdem müssen sie innerhalb weniger Wochen über Sicherheit im Luftverkehr abstimmen. Sie sollten nicht unbedingt hervorragende, aber doch ganz gute Redner sein. Sie sollten die großen politischen Linien überblicken. Sie sollen sich in Detailfragen zu Finanziellem und Technischem auskennen. Bei sozialen Fragen und im kulturellen Bereich sollen sie wissen, worum es geht. Sie müssen wenigstens die wichtigsten Verfahrenstricks beherrschen. Und ihre Parteifreunde, ihre Gegner, ihre Wähler müssen sie jedes Mal neu überzeugen.

Da haben es die zehntausend Beamten der Europäischen Kommission, die die Vorlagen ausarbeiten, schon besser. Da kann sich einer oder gleich mehrere jahrelang in die Details zu einem einzigen Verordnungsentwurf reinknien. Wenn die Abgeordneten nicht ihre tapferen Assistentinnen und Assistenten hätten, müssten sie sich ganz allein in die dicken Gesetzespakete einarbeiten. Und das auch noch in wenigen Wochen. Dann müssten sie zu einer Meinung kommen. Haben sie eine Meinung? Sind sie etwa für oder gegen die Freigabe von Softwarepatenten? Wer hätte davon Vor-, wer Nachteile? Wenn es zu schwierig wird, können sie sich enthalten. Frustration ist da vorprogrammiert. Kaum, dass mal etwas klappt. Wenn Abgeordnete dann einmal einen Kommissionsvorschlag so richtig schön zerpflückt haben, behauptet garantiert jemand anderes, das hätte er doch super hingekriegt, oder? Erfolgsdiebstahl ist in Brüssel ein beliebtes Hobby.

Deshalb brauchen Abgeordnete Hilfe. Sie wenden sich dazu an Lobbyisten. Von denen bekommen sie prima Argumente. Die meisten haben eine kleine Truppe aufgebaut, nicht bloß aus ihrem, auch aus anderen Ländern. Ihre Assistenten treffen sich sogar mit Assistenten aus anderen Fraktionen. Heimlich. Alle geben ihnen tolle Argumente und filigrane Formulierungen. Lobbykritiker behaupten deshalb, die Parlamentarier liefen Gefahr, zu reinen Vermittlern zu verkommen. Hinter ihnen stünden die Lobbyisten und würden darauf achten, dass sie ihre Wünsche in die Entscheidungsmaschinerie der EU einspeisen. Und das stimmt auch. Die Lobbyisten sehen das aber ganz anders. Und einige Abgeordnete auch: »Die Parlamentarier vermitteln die Wünsche der Interessengruppen in die Entscheidungsmaschinerie der EU. Dafür sind ihnen die Abgeordneten sehr dankbar.« So Karl-Heinz Florenz, der zwanzig Jahre lang Abgeordneter im Europäischen Parlament war. Er bestreitet, dass Abgeordnete eine »leichte Beute für den Lobbyismus sind«. Sie blieben aber »durchaus empfänglich für einfache Botschaften, wenn ein Thema intern noch nicht erschöpfend debattiert wurde«. Martin Schulz, dreiundzwanzig Jahre Abgeordneter im Europäischen Parlament und nach seiner Rückkehr in Deutschland zuerst gefeiert (hundert Prozent Zustimmung seiner Genossen), dann erfolgloser Kanzlerkandidat, war von 2012 bis 2017 Präsident des Europäischen Parlaments. Er fand, Lobbyisten »gehören zum politischen Geschäft dazu und ohne deren Zutun wäre gesetzgeberische Arbeit nur unvollständig leistbar. […] Für eine komplette und ausgewogene nachhaltige Gesetzgebung brauchen wir auch die Politikberatung der Lobbyisten.«

Natürlich wissen alle Abgeordneten, mit wem sie sich da einlassen. Sie schenken mal diesen, mal jenen Lobbyisten mehr Aufmerksamkeit. Wenn sie glauben, den Rat von Lobbyisten nicht nötig zu haben und wenn sie außerdem ein bisschen faul sind, kann es passieren, dass sie, wie es der rumänische Abgeordnete Dan Dumitru Zamfirescu gemacht hat, bei jeder Abstimmung mit Ja stimmen. Abstimmungen bestehen aus Hunderten Einzelabstimmungen. Über 400 Änderungsanträge sind keine Seltenheit. Die Änderungsanträge sind oft widersprüchlich. Da muss man als Abgeordneter sehr gut aufpassen, sonst verliert man seine Glaubwürdigkeit. »Aus der Vorlage soll der Passus ›und andere Betroffene‹ gestrichen werden. Dafür? Dagegen? Enthaltungen?« Zamfirescu stimmt dafür. Die Vorsitzende fährt fort: »In der Vorlage soll der Passus ›und andere Betroffene‹ beibehalten werden. Dafür? Dagegen? Enthaltungen?« Zamfirescu stimmt dafür. Die Vorsitzende fragt ihren Assistenten, wieso diese beiden Änderungsanträge vom Sekretariat überhaupt zugelassen wurden. Der Assistent zuckt mit den Schultern. Die Vorsitzende hat zufällig das Abstimmungsverhalten des Abgeordneten Zamfirescu bemerkt. »Ist es richtig, Herr Abgeordneter Zamfirescu, dass Sie für Änderungsantrag 324 a und für Änderungsantrag 324 b gestimmt haben?« Der Abgeordnete nickt unschuldig. »Ist Ihnen, Herr Abgeordneter Zamfirescu, eigentlich klar, was wir hier machen?« Nach einer kurzen Pause, in der dem Abgeordneten diese Frage auf Rumänisch vorgetragen wird, nickt der. Die Vorsitzende verdreht die Augen, atmet tief durch und stellt Änderungsantrag 325 zur Abstimmung.

Der Abgeordnete Zamfirescu saß von 2013 bis 2014 im Europäischen Parlament. Was dieses Parlament macht, schien ihm weitgehend egal zu sein. Er vertraute offensichtlich darauf, dass sein seltsames Abstimmungsverhalten in Rumänien nicht auffiel. Anders der deutsche Abgeordnete Martin Sonneborn, Mitglied des EU-Parlaments seit 2014. Er hatte sich vorgenommen, bei Abstimmungen einmal mit Ja, einmal mit Nein abzustimmen. Ein netter Scherz. Schon nach wenigen Monaten musste er aber einsehen: Das geht gar nicht, wenn er nicht großen politischen Schaden anrichten will. Seitdem richtet er mit gezielten witzigen Anfragen großen politischen Nutzen an.

Abgeordnete des Europäischen Parlaments werden nicht bei den Konsultationen der Europäischen Kommission befragt. Die nationalen Regierungen werden das aber sehr wohl und auch Vertreter aller europäischen Dachverbände. Abgeordnete sind deshalb immer einen Schritt hinterher. Auch deshalb pflegen sie einen guten Kontakt zu Lobbyisten. Die berichten ihnen, was die Europäische Kommission im Schilde führt. Sie wissen dadurch, was als Nächstes auf sie zukommt. Sie können Allianzen schmieden und wissen, wo Verhandlungsmasse entstehen könnte. Paul Rübig, wie Martin Schulz dreiundzwanzig Jahre lang Abgeordneter im Europäischen Parlament, drückte es so aus: »Wir sind nicht bloß Adressaten von Lobbyisten. Wir bringen auch unsere eigenen Lobbyisten in Stellung.« Ein deutscher Abgeordneter, der nicht genannt werden möchte, findet es dagegen schon belastend, dass er von der Parlamentscafeteria nicht zum Eingangsbereich kommen kann, ohne Lobbyisten zu sehen. Meine Güte! Wie empfindlich muss man eigentlich sein, um schon den Anblick von Lobbyisten als Belastung zu empfinden?

Eine wichtige Arbeit von Abgeordneten ist es, ihre Wähler über ihre Arbeit zu informieren. Das machen sie vorwiegend über ihre Website und über soziale Netze. Damit sprechen sie keine Massen an, wohl aber wichtige Zielgruppen. Von der Presse werden die Internetseiten von Abgeordneten kaum genutzt. Auf den Seiten findet man vor allem Redebeiträge und Anfragen. Sie werden dort als Arbeitsbeweise aufgeführt und sind deshalb vorwiegend eine Art Rechenschaftsbericht über die in Brüssel geleistete Arbeit. Eine sehr transparente Arbeit.

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