Einsatzrecht kompakt - Sachverhaltsbeurteilung für die weitere Ausbildung

Laufbahnprüfung erfolgreich bestehen

Patrick Lerm

Polizeihauptkommissar

Fachlehrer am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum

Bamberg für Einsatzrecht und Öffentliches Dienstrecht

Lehrbeauftragter der Hochschule für den öffentlichen Dienst

in Bayern – Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung

Dominik Lambiase, M. A.

Polizeioberkommissar

Fachlehrer am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum

Bamberg für Einsatzrecht und Öffentliches Dienstrecht

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Print ISBN 978-3-415-06924-4

E-ISBN 978-3-415-06926-8

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Inhalt

Einführung

Kapitel 1 – Ausländerrecht

1. Prüfungsschema

2. Fälle zum Grenzübertritt

2.1 Übungen zum Grenzübertritt

2.2 Lösungen

3. Statusfeststellung

3.1 Deutsche(r)

3.2 Ausländer

3.3 EU-Bürger

3.4 EWR-Bürger

3.5 Drittstaatsangehöriger

4. Fälle an der Binnengrenze

4.1 Fall 1 – Schengenwirksamer Aufenthaltstitel

4.2 Fall 2 – Deutscher Reiseausweis für Flüchtlinge

5. Fälle an der Außengrenze

5.1 Fall 1 – Kurzaufenthaltsrecht

5.2 Fall 2 – Deutscher Aufenthaltstitel

6. Freizügigkeitsrecht (Grundzüge)

7. Straftaten im AufenthG

7.1 Unerlaubte Einreise und unerlaubter Aufenthalt (§ 95 AufenthG)

TBM-Struktur (inkl. Definitionen)

7.2 Einschleusen von Ausländern (§ 96 AufenthG)

TBM-Struktur (inkl. Definitionen)

Kapitel 2 – Allgemeine Straftaten (StGB)

1. Raub (§ 249 StGB)

1.1 Einordnung des Deliktes

1.2 TBM-Struktur (inkl. Definitionen)

1.3 Lösungsvorschlag

2. Missbrauch von Ausweispapieren (§ 281 StGB)

1.1 Einordnung des Deliktes

1.2 TBM-Struktur (inkl. Definitionen)

1.3 Lösungsvorschlag

Kapitel 3 – Waffenrecht

1. Prüfungsschema

1.1 Anwendbarkeit des Waffengesetzes

1.2 Umgangsarten

1.3 Verbotene Gegenstände

1.4 Erlaubnispflicht

1.5 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht, Alter, Ausweispflicht

1.6 Bewertung der Kontrollsituation

2. Sachverhalte

2.1 Fall 1 – Baseballschläger am Bahnhof

Lösungsvorschlag

2.2 Fall 2 – Küchenmesser am Auswärtigen Amt

Lösungsvorschlag

2.3 Fall 3 – Faustmesser am Flughafen

Lösungsvorschlag

2.4 Fall 4 – Wurfstern im Grenzgebiet

Lösungsvorschlag

Kapitel 4 – Versammlungsrecht

Straftat gemäß § 27 I VersG

Einordnung des Delikts

TBM-Struktur (inkl. Definitionen)

Lösungsvorschlag

Kapitel 5 – Befugnisse

Beschlagnahme gemäß § 111 b ff. StPO

Grundlegende Begrifflichkeiten

Prüfungssystematik und TBM-Struktur

Einführung

Diese „kleine“ Hilfestellung bei der Sachverhaltsbeurteilung hat das primäre Ziel, den Polizeimeisteranwärter¹ des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL) in die Lage zu versetzen, die Laufbahnprüfung im Fach Einsatzrecht am Ende der Ausbildung mit Erfolg zu bestehen. Die Fallbearbeitung ist zweifelsohne eine Herausforderung. Zusätzlich zu den bereits aus dem 1. Dienstjahr (Grundausbildung) bekannten Befugnissen² und Straftaten kommen im 2. Dienstjahr (Weitere Ausbildung) noch weitere Straftaten aus dem Strafgesetzbuch (StGB), aber auch Straftaten aus den einschlägigen Spezialgesetzen, wie z. B.:

■ dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG),

■ dem Waffengesetz (WaffG) sowie

■ dem Versammlungsgesetz (VersG) hinzu.

Wie auch schon in Lerm/Lambiase, Sachverhaltsbeurteilung leicht gemacht – Zwischenprüfung erfolgreich bestehen (ebenfalls erschienen im Richard Boorberg Verlag) wurde das Konzept der Hilfsfragen auch hier fortgeführt.

Denn: Bei der eigentlichen Subsumtion bestehen die größten Probleme. Deshalb werden – an geeigneter Stelle – Hilfsfragen formuliert, durch die der Auszubildende in die Lage versetzt werden soll, jeden Sachverhalt (selbstständig) durch die Beantwortung jener Fragen möglichst umfangreich beantworten zu können. Das Konstrukt der (gedanklichen) Hilfsfragen ist – soweit ersichtlich – eine Lücke in der bestehenden Literatur zum bundespolizeilichen Einsatzrecht, insbesondere im Bereich der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes.

Die Darstellung erfolgt grundsätzlich durch kurze Sachverhalte, denen sich ein Gesetzesauszug anschließt. Danach werden die einzelnen Voraussetzungen bzw. Tatbestandsmerkmale definiert. Unmittelbar bei den Definitionen sind die o. g. Hilfsfragen angesiedelt. Im jeweils letzten Schritt befindet sich ein bzw. mehrere Formulierungsvorschläge.

Zusätzlich dazu wurden in den Bereichen des Ausländer- und Waffenrechts zusätzliche Erläuterungen, Definitionen und kleine Übungen eingebaut bzw. den Sachverhalten vorgeschaltet, damit das Gesamtverständnis für diese durchaus komplizierten Rechtsgebiete gefördert und die Sachverhaltsbearbeitung erleichtert wird.

Für Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge stehen die Autoren jederzeit gerne zur Verfügung.

Bamberg, Oktober 2020

Patrick Lerm

Dominik Lambiase